Auszug - Begrüßung

31. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 1
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 29.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:06 - 17:23 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
 
Beschluss

Ratsvorsitzender Bernd Grabb eröffnet um 16:06 Uhr  den öffentlichen Teil der 31. Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter und stellt die form- und fristgerechte Ladung sowie Beschlussfähigkeit fest.

 

Zur Tagesordnung teilt er folgendes mit:

 

Von der Tagesordnung abgesetzt werden soll:

 

TOP 4.6 Anregung eines Einwohners nach § 34 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG); hier: Bewerbung der Stadt Salzgitter als Kulturhauptstadt für das Jahr 2025

  Vorlage: 2816/17

 

Die Vorlage wurde in der Sitzung des Finanzausschusses zurückgestellt und soll im nächsten Finanzausschuss erneut behandelt werden.

 

TOP 4.10 Baumbestattungsanlage für Urnen im Stadtgebiet Salzgitter

Vorlage: 2635/17

und

 

TOP 5.7 Antrag der M.B.S.-Ratsfraktion i.S. Prüfauftrag an den SRB; Wir geben dem Müll einen Korb

Vorlage: 2795/17

 

Beide Vorlagen wurden im Betriebsausschuss SRB aufgrund Beratungsbedarfes vertagt.

 

Zu TOP 4.1 „Wahl der Leitung des Dezernates V“, Vorlage: 2922/17 und TOP 4.2 „Wahl der Leitung des Dezernates IV“, Vorlage: 2923/17 teilt er mit, dass sich jeweils auf der zweiten Seite in Absatz 2 ein Schreibfehler eingeschlichen hat. Dort wird auf die NGO Bezug genommen. Richtigerweise muss es NKomVG heißen.

 

Zu TOP 5.6 “Antrag der CDU-Ratsfraktion i.S. Prüfauftrag Verkehrsprojekt in Zusammenarbeit mit der Ostfalia Hochschule zur Verkehrsleitung (Ampelschaltungen) auf der K 30 von MAN Logistik bis Wolfenbüttel-Adersheim“, Vorlage: 2766/17 teilt er mit, dass in der Sitzung des Betriebsausschusses SRB der Beschlussvorschlag einstimmig um die Ziffer 3 erweitert worden ist.

 

Danach soll als Ziffer 3 folgender Beschlussvorschlag mitberaten und beschlossen werden:

 

3:  Bei der Prüfung wären eventuelle neue Ausbauvarianten der K 30 zu berücksichtigen.“

 

Zudem soll die Tagesordnung um folgenden Tagesordnungspunkt erweitert werden, der als Tischvorlage vorliegt:

 

TOP 6.2 Anfrage der SPD-Ratsfraktion zum Beschluss des Antrages 1867/17 Beteiligung der Stadt Salzgitter an dem Projekt des Landes Niedersachsen zur Einführung der landesweit gültigen Ehrenamtskarte.

 

Der bisherige TOP 6.2 (2726/17-AW) wird daher unter TOP 6.3 behandelt.

 

Die Tagesordnung wird in dieser geänderten Form einstimmig genehmigt.