Auszug - Vorlagen der Verwaltung

31. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 4
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 29.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:06 - 17:23 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
 
Beschluss

Zu TOP 4.1 und 4.2 „Wahl der Leitungen der Dezernate V und IV“ (Vorlagen: 2922/17 und 2923/17) teilt Ratsvorsitzender Bernd Grabb Folgendes mit:

 

Die Wahl der beiden vorgeschlagenen Dezernenten erfolgt gemäß § 67 NKomVG.

 

Danach finden die Wahlen grundsätzlich schriftlich und offen statt. Unter der Schriftform ist die Verwendung von Stimmzetteln zu verstehen. Steht nur eine Person zur Wahl, so kann auch durch Zuruf oder Handzeichen gewählt werden, wenn kein Ratsmitglied dem widerspricht. Da hier für beide Dezernate Einzelkandidaten vorgeschlagen wurden, schlägt  er vor, die Wahl durch Zuruf zu vollziehen. In diesem Fall wird er die Ratsmitglieder durch Aufruf ihrer Namen einzeln abfragen. Falls dem jemand widersprechen sollte, so bittet er um rechtzeitige Mitteilung vor Beginn der Wahl.

 

Er weist auch darauf hin, dass auf Verlangen mindestens eines Ratsmitglieds geheim zu wählen ist.

Falls ein Ratsmitglied eine geheime Wahl verlangt, so bittet er es ihm rechtzeitig vor Beginn der Wahl mitzuteilen.