Auszug - Eckdaten zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung

31. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 4.9
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 29.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:06 - 17:23 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
2623/17 Eckdaten zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:40 - Fachdienst Bildung   
 
Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Salzgitter trifft aufgrund gestiegener und weiter steigender Schülerzahlen folgende Feststellungen:

 

  1. Die vorhandenen Schulstandorte in Salzgitter bleiben grundsätzlich mittelfristig unverändert bestehen. Lediglich die Grundschulen An der Wiesenstraße und Altstadtschule werden nach aktueller Planung zusammengelegt.

 

  1. Zur Sicherstellung der Beschulung der Schülerinnen und Schüler sind für folgende Schulstandorte bauliche Erweiterungsmaßnahmen notwendig:

 

  • Grundschule Dürerring
  • Hauptschule An der Klunkau
  • Grundschule Ringelheim

 

Die Verwaltung wird zeitnah für diese Maßnahmen entsprechende Projektentwürfe vorlegen.

 

  1. Im Rahmen der Vorbereitungen zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung prüft die Verwaltung, ob die Notwendigkeit der Errichtung einer weiteren Grundschule im Stadtteil Lebenstedt besteht.

 

  1. Die von der Verwaltung erarbeiteten Eckpunkte werden zeitnah mit den betroffenen Schulleitungen, Schulvorständen und Elternvertretungen vor Ort besprochen, um ein Höchtsmaß an Akzeptanz zu erreichen. Die Ergebnisse dieser Gespräche werden dem Rat der Stadt im Rahmen der Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung mitgeteilt.

 

  1. Zur Vorbereitung dieser Gespräche und der anschließenden Ratsentscheidung zur Schulentwicklungsplanung wurde im Zuge der Ratssitzung am 26.03.2019 zwischen Oberbürgermeister und allen Vorsitzenden der sechs Ratsfraktionen vereinbart, dass diese hierzu eine Arbeitsgruppe bilden.

 

Beratungsergebnis:

 

Unter Berücksichtigung des Änderungsantrages 2867/17 unter TOP 4.9.1 beschließt der Rat einstimmig folgenden Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Salzgitter trifft aufgrund gestiegener und weiter steigender Schülerzahlen sowie des baulichen und des Ausstattungsstandards von Unterrichts- und Fachräumen folgende Festlegungen:

 

1. Als Grundlage für die Schulentwicklungsplanung wird die Prioritätenliste des               Schulsanierungsprogramms aus dem Jahr 2007 unter folgenden               Gesichtspunkten aktualisiert:

 

  1. Der Gebäudezustand einschl. der Mensen, Aulen und Sport-, Sanitär- und Außenanlagen wird detailliert untersucht; die zu erwartenden baulichen und energetischen Sanierungen werden dargestellt und in der Arbeitsgruppe priorisiert.

 

  1. Der Zustand einschl. der Ausstattung aller Unterrichts- und Fachräume für zeitgemäßes Arbeiten wird überprüft, dargestellt und in der Arbeitsgruppe priorisiert.

 

2. Die vorhandenen Schulstandorte in Salzgitter bleiben grundsätzlich mittelfristig unverändert bestehen. Lediglich die Grundschulen An der Wiesenstraße und Altstadtschule werden nach aktueller Planung zusammengelegt.

 

  1. Zur Sicherstellung der Beschulung der Schülerinnen und Schüler sind zumindestr folgende Schulstandorte bauliche Erweiterungsmaßnahmen notwendig:

 

  •  Grundschule Dürerring
  •  Hauptschule An der Klunkau
  •  Grundschule Ringelheim

 

Die Verwaltung wird zeitnah für diese Maßnahmen entsprechende Projektentwürfe vorlegen.

 

  1. Im Rahmen der Vorbereitungen zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung prüft die Verwaltung, ob die Notwendigkeit der Errichtung einer weiteren Grundschule im Stadtteil Lebenstedt besteht.

 

  1. Die von der Verwaltung erarbeiteten Eckpunkte werden zeitnah mit den betroffenen Schulleitungen, Schulvorständen und Elternvertretungen vor Ort besprochen, um ein Höchtsmaß an Akzeptanz zu erreichen. Die Ergebnisse dieser Gespräche werden dem Rat der Stadt im Rahmen der Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung mitgeteilt.

 

  1. Zur Vorbereitung dieser Gespräche und der anschließenden Ratsentscheidung zur Schulentwicklungsplanung wurde im Zuge der Ratssitzung am 26.03.2019 zwischen Oberbürgermeister und allen Vorsitzenden der sechs Ratsfraktionen vereinbart, dass diese hierzu eine Arbeitsgruppe bilden, die diesen Prozess kontinuierlich begleitet.