Auszug - Gemeinsamer Antrag aller Ratsfraktionen i. S. Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2623/17: "Eckdaten zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung"

31. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 4.9.1
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 29.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:06 - 17:23 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
2867/17 Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2623/17: "Eckdaten zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung"
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:gem. Antrag SPD,CDU,B90,MBS,Linke,FDP,OBM
Federführend:SPD-Ratsfraktion   
 
Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der 1. Absatz der Beschlussfassung wird erweitert und eine neue Ziffer 1 eingefügt: 

 

Der Rat der Stadt Salzgitter trifft aufgrund gestiegener und weiter steigender Schülerzahlen sowie des baulichen und des Ausstattungsstandards von Unterrichts- und Fachräumen folgende Festlegungen:

 

1. Als Grundlage für die Schulentwicklungsplanung wird die Prioritätenliste des               Schulsanierungsprogramms aus dem Jahr 2007 unter folgenden               Gesichtspunkten aktualisiert:

 

  1. Der Gebäudezustand einschl. der Mensen, Aulen und Sport-, Sanitär- und Außenanlagen wird detailliert untersucht; die zu erwartenden baulichen und energetischen Sanierungen werden dargestellt und in der Arbeitsgruppe priorisiert.

 

  1. Der Zustand einschl. der Ausstattung aller Unterrichts- und Fachräume für zeitgemäßes Arbeiten wird überprüft, dargestellt und in der Arbeitsgruppe priorisiert.

 

 Die bisherige Ziffer 1 wird dann Ziffer 2 usw.

 

  1. Dem ersten Satz der neuen Ziffer 3 wird das Wort „zumindest“ wie folgt zugefügt:

 

 3. Zur Sicherstellung  der Beschulung  der Schülerinnen  und  Schüler  sind               zumindestr folgende Schulstandorte bauliche Erweiterungsmaßnahmen              notwendig:

 

  1. Der letzte Satz der neuen Ziffer 6 wird mit folgendem Text ergänzt:

 

bilden, die diesen Prozess kontinuierlich begleitet.

 

Beratungsergebnis:

 

Der Änderungsantrag wird einstimmig beschlossen und fließt in die Beschlussfassung der Ursprungsvorlage 2623/17 unter TOP 4.9 ein.