Auszug - Begrüßung

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest und eröffnet um 16:03 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung.

Unter Punkt 7.2.1 soll die Anfragenbeantwortung 3218/17-AW behandelt werden.

Ratsherr Miska beantragt, den Punkt 6.1 (Vorlage 2946/17) von der Tagesordnung abzusetzen. Dieser Antrag soll in der nächsten Ausschusssitzung zusammen mit dem Änderungsantrag 3047/17 behandelt werden. Weiter beantragt Ratsherr Miska, die Punkte 6.2 (Vorlage 3037/17) und 6.2.1 (Vorlage 3083/17) von der Tagesordnung abzusetzen. Beide Anträge sollen erst im Dezember wieder im Ausschuss behandelt werden. Der Ausschuss beschließt die Absetzung der genannten Punkte mit 9 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen.

Anschließend wird die Tagesordnung in der geänderten Fassung mit 9 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung genehmigt.