Auszug - Darstellung eines Bürgerhaushaltes ab 2021 auf der Homepage der Stadt Salzgitter

43. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 4.1
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
Datum: Mi, 20.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 17:17 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Swindon (68)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
3167/17 Darstellung eines Bürgerhaushaltes ab 2021 auf der Homepage der Stadt Salzgitter
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag M.B.S.-Ratsfraktion
Federführend:M.B.S.-Ratsfraktion   
 
Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Salzgitter möge beschließen, dass die Verwaltung bis Juni 2020 den Gremien einen Bürgerhaushalt in Kurzform mit den Inhalten:

 

      Produkthaushalt

      Ausgaben und Einnahmen der 20 kostenträchtigsten Produkte im Verwaltungshaushalt

      Entwicklung des Haushaltsvolumen der letzten 5 Jahre, Pro-Kopf-Verschuldung der letzten 5-10 Jahre

      Fehlbetragsentwicklung der Stadt Salzgitter der letzten 10 Jahre

      Städtische Ausgaben für bestimmte Dienstleistungen (z.B. Feuerwehr- und Rettungsdienst, Schulwesen, Soziale Sicherung, Musikschule, Museen und Sammlungen, VHS, Stadtbibliothek, Kindertagesstätten, Jugendeinrichtungen, Sport, Straßenunterhaltung, Integrationskosten, Ehrenamt)

      Ausgaben pro Einwohnerr öffentliche Einrichtungen

      Einige Steuer- und Gebührensätze der Stadt Salzgitter (Steuern, Straßenreinigung, Abwasserbeseitigung, Abfallentsorgung, Abfalldeponiegebühren, Hundesteuer und Stadtbibliothek)

      Einnahmen, Einnahmestruktur des Verwaltungshaushaltes und Vermögenshaushaltes

      Ausgaben, Ausgabestruktur des Verwaltungshaushaltes und Vermögenshaushaltes

      Wichtige Telefonnummern wie z.B. des städtischen Reinigungsbetriebes usw.

 

r die Veröffentlichung auf der Homepage der Stadt Salzgitter ab dem Jahr 2021 darstellt.

Beratungsergebnis:

Herr Fleischer stellt mündlich den Antrag, um Aufnahme von kulturellen Einrichtungen, Soziale Vereine und Verbände unter Punkt 5.

Herr Rubin ist mit der Aufführung im Protokoll einverstanden, eine Änderung des Antrages möchte er nicht.

 

Nach intensivem Austausch stellt Herr Rubin den Geschäftsordnungsantrag den Antrag als behandelt weiterzuleiten.

Der Geschäftsordnungsantrag wird einstimmig beschlossen.