Auszug - Zuschuss aus dem Kleingartenvereine-Stadtentwicklungsfonds für den Eigenbetrieb Salzgitter Grundstücksentwicklung

43. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 3.4
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
Datum: Mi, 20.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 17:17 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Swindon (68)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
3348/17 Zuschuss aus dem Kleingartenvereine-Stadtentwicklungsfonds für den Eigenbetrieb Salzgitter Grundstücksentwicklung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   
 
Beschluss

Beschlussvorschlag:

Dem Eigenbetrieb Salzgitter Grundstücksentwicklung wird für die Erweiterung des  Baugebietes Nordost in SZ-Gebhardshagen ein Zuschuss aus dem Kleingartenvereine-Stadtentwicklungsfonds 2017 in Höhe von 180.000 € gewährt.

Beratungsergebnis:

Ausschussmitglied Bürger fragt an, wieviel Mittel investiv dem Kleingartenverein noch zur Verfügung steht.

Ausschussmitglied Rubin fragt an, ob die noch offenen Kosten auf dem m²-Preis umgelegt werden und wie groß die Gesamtfläche ist.

 

Antworten der Verwaltung:

Zu Frage 1:

Unter der Voraussetzung, dass dem Beschlussvorschlag gemäß Beschlussvorlage 3348/17 gefolgt wird, stehen im Kleingartenvereine Stadtentwicklungsfonds noch 260.000 € zur Verfügung (Ansatz 2018: 180.000 € und 80.000 €r 2019). Die Mittel stehen nicht explizit für den Kleingartenverein SZ-Gebhardshagen zur Verfügung, sondern sind für strukturelle Maßnahmen aller Vereine auf städtischen Flächen vorgesehen. Über die Inanspruchnahme entscheidet jeweils der Verwaltungsausschuss.

 

Zu Frage 2:

Ja.

 

Zu Frage 3:

Annähernd 56.000 m².

 

 

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.