Auszug - Anfragenbeantwortung i. S. Teilnahme am Förderprojekt "Klimaschutz durch Radverkehr" Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 29.10.2019 in der Sitzung des Umwelt- und Klimaschutzausschusses am 05.11.2019, des Stadtplanungs- und Bauausschusses am 13.11.2019, des Verwaltungsausschusses am 26.11.2019 sowie des Rates der Stadt Salzgitter am 27.11.2019

28. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Klimaschutzausschusses
TOP: Ö 6.3
Gremium: Umwelt- und Klimaschutzausschuss Beschlussart: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
Datum: Di, 03.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:34 - 19:14 Anlass: Sitzung
Raum: UNIPRESS Etiketten & Schilder e.K.
Ort: Peiner Straße 233, 38229 Salzgitter
3425/17-AW Anfragenbeantwortung i. S. Teilnahme am Förderprojekt "Klimaschutz durch Radverkehr"
Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 29.10.2019 in der Sitzung des Umwelt- und Klimaschutzausschusses am 05.11.2019, des Stadtplanungs- und Bauausschusses am 13.11.2019, des Verwaltungsausschusses am 26.11.2019 sowie des Rates der Stadt Salzgitter am 27.11.2019
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beantwortung von Anfragen
Federführend:61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   
 
Beschluss

Die Anfrage der CDU-Ratsfraktion kann wie folgt beantwortet werden:

Frage 1:

Hat die Stadt Salzgitter schon einmal Fördermittel aus diesem Förderprogramm beantragt?

Antwort der Verwaltung:

Bisher wurden aus dem Förderprogramm „Klimaschutz durch Radverkehr“ keine Mittel beantragt.

Frage 2:

Ist aktuell ein Antrag gestellt oder in Vorbereitung?

Antwort der Verwaltung:

Die Verwaltung plant die Einreichung einer Projektskizze in Kooperation mit der Ostfalia, Institut für Verkehrsmanagement. Zur Ideenfindung wurde im Sommersemester 2019 das Seminar „Verkehrsprojekte“ in enger Zusammenarbeit mit dem Fachgebiet Stadtplanung unter das Thema „Radverkehr in Salzgitter“ gestellt. Die Ergebnisse und Ideen bilden zusammen mit aktuellen Forschungsthemen der Ostfalia die Grundlage für die Erarbeitung einer konkreten Projektidee, müssen jedoch in einem stimmigen Gesamtkonzept zusammengeführt werden. Da das Institut für Verkehrsmanagement parallel auch mit der Beantragung einer Professur für Radmobilität ausgelastet war, wurde von der Ausarbeitung einer Projektskizze bis zum 31.10.2019 abgesehen.

Stattdessen wird die Erarbeitung eines Modellkonzeptes zur Verbesserung der Radverkehrssituation in Salzgitter zusammen mit der Ostfalia für das Jahr 2020 anvisiert. Sofern aus der Kooperation eine verwertbare Idee entsteht, soll diese als Projektskizze in dem zweistufigen Antragsverfahren eingereicht werden.

Dies ist vom 01.08.2020 bis zum 31.10.2020 möglich. Danach erfolgt eine Bewertung aller eingereichten Skizzen. Die besten Projektideen werden zur Antragsstellung (2. Stufe des Antragsverfahrens) aufgefordert.

Frage 3:

Falls ja, in Bezug auf welches Vorhaben, falls nein, wieso nicht?

Antwort der Verwaltung:

Es wurde im bisherigen Abstimmungsprozess noch kein konkretes Vorhaben ausgewählt. Siehe Antwort auf Frage 2.

Beratungsergebnis:

Der Ausschuss nimmt die Beantwortung zur Kenntnis.