Auszug - Begrüßung

37. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 1
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 18.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:10 - 18:27 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ratsvorsitzender Bernd Grabb eröffnet um __  Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates, begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie Beschlussfähigkeit fest.

 

Zur Tagesordnung teilt er Folgendes mit:

 

Die Tagesordnung wird    beschlossen.

 

Ratsvorsitzender Bernd Grabb eröffnet um 16:10 Uhr den öffentlichen Teil der 37. Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter und stellt die form- und fristgerechte Ladung sowie Beschlussfähigkeit fest.

 

Zur Tagesordnung teilt er Folgendes mit:

 

Von der Tagesordnung abgesetzt werden sollen:

 

TOP 5.1  Antrag der M.B.S.-Ratsfraktion i. S. Prüfauftrag an den SRB; Wir geben                             dem Müll einen Korb

  Vorlage: 2795/17

 

und der dazugehörige Änderungsantrag

 

TOP 5.1.1 Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen M.B.S. und Bündnis 90/Die                             Grünen i. S. Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2795/17 zum                                           Prüfauftrag an den SRB; Wir geben dem Müll einen Korb

  Vorlage: 3165/17

 

weil die antragstellenden Fraktionen die Anträge zurückgezogen haben,

 

sowie

 

TOP 5.2.1 Antrag der M.B.S.-Ratsfraktion i.S. Änderungsantrag zum Antrag                              3037/17 – Die Stadt Salzgitter als Mobilitätsdienstleister

  Vorlage 3083/17

 

die antragstellende Fraktion hat den Antrag ebenfalls zurückgezogen.

 

Ferner soll abgesetzt werden

 

TOP 5.10 Antrag der Ratsfraktion Die Linke i. S. Bedarfe für die "Teilhabe am                             sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft" als Geldleistung                             erbringen

  Vorlage: 3351/17

 

Zu diesem Antrag gibt es noch Beratungsbedarf.

 

Zu TOP 5.8 Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD i. S.                              Verzicht auf Glyphosat auf städtischen Flächen

  Vorlage: 3465/17

 

wird mitgeteilt, dass seitens der Ratsfraktion Bündnis90/Die Grünen die Überschrift des Antrages mündlich wie folgt geändert worden ist: Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD i. S. Verzicht auf Herbiziden und Insektiziden auf städtischen Flächen. Mit dieser Änderung soll der Antrag beraten und beschlossen werden.

 

Die Tagesordnung soll um folgende Tagesordnungspunkte erweitert werden, die als Tischvorlagen vorliegen:

 

TOP 4.16.1 Antrag der Ratsfraktion Die Linke i. S. Änderungsantrag zur Vorlage                             3041/17, Stadtteilentwicklungskonzept für SZ-Gitter

  Vorlage 3594/17

 

TOP 4.16.2 Antrag der Ratsfraktionen SPD und M.B.S. i.S. Änderungsantrag zur                             Beschlussvorlage 3041/17: „Beschluss des Stadtteilentwicklungs-                                           konzepts für SZ-Gitter

  Vorlage 3581/17

 

TOP 4.20.1 Antrag der SPD-Ratsfraktion i. S. Änderungsantrag zur                               Beschlussvorlage 3101/17: „Neubau einer 5-gruppigen                                                         Kindertagesstätte im Neubaugebiet Fredenberg-West“

  Vorlage: 3598/17

 

TOP 5.9.1 Antrag der FDP-Ratsfraktion i. S. Änderungsantrag zur Vorlage                              3486/17 Vertreter von Fridays for Future als beratendes Mitglied im                             Umwelt- und Klimaschutzausschuss

  Vorlage: 3599/17

 

 

TOP 5.11.1 Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen i.S. Änderungsantrag                             zum Antrag 3528/17 „Verbesserung Verkehrsfluss in Salzgitter-Bad“

  Vorlage: 3595/17

 

und

 

TOP 6.3 Anfragenbeantwortung i. S. Objekt Wiesenschule in Salzgitter-Bad;

  Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion vom 13.11.2019 in der Sitzung des                             Rates am 27.11.2019

  Vorlage: 3473/17-AW

 

Ratsvorsitzender Bernd Grabb teilt in dem Zusammenhang mit, dass aufgrund der Beratung in der heutigen Verwaltungsausschusssitzung folgende Tagesordnungspunkte wegen Beratungsbeadrfes abgesetzt werden sollen:

 

Vorlagen 3041/17 (TOP 4.16), 3594/17 (TOP 4.16.1), 3581/17 (TOP 4.16.2), 3167/17 (TOP 5.4), 3300/17 (TOP 5.6), 3465/17 (TOP 5.8), 3528/17 (TOP 5.11), 3595/17 (TOP 5.11.1), 3486/17 (TOP 5.9) und 3599/17 (5.9.1).

 

Zweiter Bürgermeister Marcel Bürger stellt im Namen der Ratsfraktion Bündnis90/Die Grünen den Geschäftsordnungsantrag die Vorlage 3180/17 (TOP 5.5) wegen Beratungsbedarfes von der Tagesordnung abzusetzen.

 

Dieser Geschäftsordnungsantrag wird einstimmig beschlossen.

 

Sodann wird die Tagesordnung in dieser geänderten Form einstimmig beschlossen.