Auszug - Begrüßung

38. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 1
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 22.01.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 17:11 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
 
Wortprotokoll

 

Ratsvorsitzender Bernd Grabb eröffnet um 16:05 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates, begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie Beschlussfähigkeit fest.

 

Zur Tagesordnung teilt er Folgendes mit:

 

Von der Tagesordnung abgesetzt werden soll:

 

TOP 5.1 Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen i.S. Die Stadt Salz-                             gitter als Mobilitätsdienstleister

  Vorlage: 3037/17

 

und

 

TOP 5.4 Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD i. S.

  Verzicht auf Herbizide und Insektizide

  Vorlage: 3465/17

 

Beide Anträge wurden im Betriebsausschuss SRB vertagt.

 

Zu TOP 5.4 teilt er mit, dass die SPD-Ratsfraktion ihre Mitantragstellung zu dem Antrag 3465/17 i. S. Verzicht auf Herbizide und Insektizide (vorher: Verzicht auf Glyphosat auf städtischen Flächen) zurückgezogen hat.

 

Ebenfalls abgesetzt werden:

 

TOP 4.7.2 Antrag der Ratsfraktionen SPD und M.B.S. i.S. Änderungsantrag zur                             Beschlussvorlage 3041/17: "Beschluss des Stadtteilentwicklungs-

  konzepts für SZ-Gitter"

  Vorlage: 3581/17

 

Die antragstellenden Fraktionen haben den Antrag zurückgezogen.

 

TOP 5.2 Antrag der Ratsfraktion Bündnis90/Die Grünen i.S. Gemeinschafts-

  einrichtung in der ehemaligen Goetheschule

  Vorlage: 3037/17

 

da hierzu noch Beratungsbedarf besteht.

 

Die Tagesordnung soll um folgenden Tagesordnungspunkt erweitert werden:

 

TOP 4.7.3 Antrag der Ratsfraktion Die Linke i. S. Änderungsantrag zur Vorlage                             3041/17,

  Stadtteilentwicklungskonzept für SZ-Gitter

  Vorlage: 3650/17

 

der auch gleichzeitig wieder abgesetzt wird, da die Ratsfraktion Die Linke den Änderungsantrag in der Verwaltungsausschusssitzung zurückgezogen hat.

 

Die Tagesordnung wird in dieser geänderten Form einstimmig beschlossen.