Auszug - Eröffnung der Sitzung

Der Vorsitzende eröffnet um 16:00 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung des Betriebsausschusses SRB und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie Beschlussfähigkeit fest. Zur Tagesordnung teilt er Folgendes mit:

Zu TOP 3.2 (Zuschussrichtlinie für Kleingartenanlagen) liegt ein Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion vor, der als TOP 3.2.1 zu behandeln ist.

Ausschussmitglied Dröse stellt den Antrag zur Geschäftsordnung die Beratung der Tagesordnungspunkte 4.1 (Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen i.S. Die Stadt Salzgitter als Mobilitätsdienstleister - Vorlage: 3037/17) und 4.2 (Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen i. S. Verzicht auf Herbizide und Insektizide - Vorlage: 3465/17 - vorher: Verzicht auf Glyphosat auf städtischen Flächen) zu vertagen.

Dem Geschäftsordnungsantrag wird einstimmig zugestimmt.

Sodann wird die Tagesordnung in dieser geänderten Form einstimmig beschlossen.