Auszug - Eröffnung der Sitzung

39. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 1
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 19.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
 
Wortprotokoll

Ratsvorsitzender Bernd Grabb eröffnet um 16:02 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates, begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie Beschlussfähigkeit fest.

 

Zur Tagesordnung teilt er Folgendes mit:

 

Von der Tagesordnung abgesetzt werden sollen:

 

TOP 5.1  Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

   i.S. Die Stadt Salzgitter als Mobilitätsbegleiter

   Vorlage: 3037/17

 

TOP 5.2  Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

i.S. Gemeinschaftseinrichtung in der ehemaligen Goetheschule

Vorlage: 3180/17

 

TOP 5.4 Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen i.S. Verzicht auf Herbizide und Insektizide auf städtischen Flächen

Vorlage: 3465/17

 

Bei diesen Vorlagen besteht noch Beratungsbedarf.

 

Die Tagesordnung soll um folgende Tagesordnungspunkte erweitert werden, die als Tischvorlagen vorliegen:

 

TOP 4.7.1  Antrag der CDU-Ratsfraktion i. S.

Zuschussrichtlinie für Kleingartenanlagen;

Fortführung der Zuschussgewährung - Änderungsantrag zu Vorlage 3491/17

Vorlage: 3725/17

 

 

TOP 4.8.1 Antrag der FDP-Ratsfraktion i. S. Änderungsantrag zur Vorlage 3505/17 Grundsanierung der Aula SZ-Fredenberg - Projekt und Ausführungsbeschluss

Vorlage: 3719/17

 

TOP 5.6.1 Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen FDP und SPD i. S.

Änderungsantrag zur Vorlage 3629/17 Bilinguale Kindergärten

   Vorlage 3724/17

 

Die Tagesordnung wird in dieser geänderten Form einstimmig beschlossen.