Auszug - - aus den Arbeitskreisen

Öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates
TOP: Ö 6.2
Gremium: Seniorenbeirat Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 27.02.2020 Status: öffentlich
Zeit: 14:00 - 16:00 Anlass:
Raum: Sitzungszimmer Créteil (64)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
 
Wortprotokoll

Der Vorsitzende berichtet aus dem Arbeitskreis „Verkehrsfragen“ vom 19.02.2020. Dort wurde das Thema „Fußgängerquerungen“ behandelt. An der AK-Sitzung nahm Herr Steinke von der Polizei Salzgitter teil, der anhand einer Powerpoint-Präsentation die Rechtslage darstellte. Herr Steinke hatte sich bereit erklärt, den Vortrag nochmals dem gesamten Gremium zu präsentieren.

 

Herr Steinke trägt das Thema vor und beantwortete die Fragen der Mitglieder. Der Vorsitzende schlägt vor, seitens des Seniorenbeirates ein Projekt „Fußgängerquerungen“ zu initiieren und im AK „Verkehrsfragen“ vorzubereiten.

Der Vortrag ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Der Vorsitzende berichtet weiter, dass auch das Thema „Stärkung der Fahrradmobilität“ im AK behandelt wurde. Derzeit wird seitens der Verwaltung ein Vergabeverfahren mit dem Ziel durchgeführt, ein Ingenieurbüro mit der Konzeptionierung zu beauftragen. Eine Einbindung des Seniorenbeirates in die Konzepterstellung ist vorgesehen. Es bleibt abzuwarten, wann die konkreten Planungen beginnen.

 

Der AK Soziales hat nicht getagt.

 

Frau Mittelstaedt berichtet aus dem AK „Freiheitsentziehende Maßnahmen“. Behandelt wurde das Thema „Behandlung von Patienten mit eingeschränkter bzw. fehlender Einwilligungsfähigkeit“. Das Thema wird kontrovers diskutiert. Um Fehlinterpretationen zu vermeiden wird die Verwaltung gebeten, in der nächsten Sitzung einen Sachstandsbericht zu geben.

 

Das Protokoll der AK-Sitzung vom 12.02.2020 ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.