Auszug - Schuldenstand der Stadt Salzgitter

47. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 6.1
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 20.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:01 - 16:59 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
 
Wortprotokoll

Die Verwaltung teilt den Schuldenstand per 30.04.2020 mit (s. Anlage):

Investitionskredite: 170.976.084 €

Liquiditätskredite: 227.576.321 €

Gesamt:  398.552.405 €

 

Herr Striese bitte um eine Aufstellung der aktuellen Steuerentwicklung:

Antwort der Verwaltung:

Name

Anordnungssoll zum 20.5.2020, 10:00 Uhr

Planwert 2020

Bemerkung

Grundsteuer A

-436.150,26

-437.257,14

 

Grundsteuer B

-24.126.588,88

-25.391.051,00

 Bei der Grundsteuer B liegen derzeit nur im geringen Maß Stundungsanträge vor. Die Erträge entsprechen derzeit den ursprünglichen Erwartungen.

Gewerbesteuer

-30.691.294,00

-48.096.000,00

 Als Folge der durch die von der Pandemie betroffenen Gewerbebetriebe vorgenommenen Minderungen ihrer Vorauszahlungen beträgt das gesamte Anordnungssoll bei der Gewerbesteuer für 2020 derzeit nur noch 30,7 Million €.

 

Gegenüber dem Planwert liegt damit derzeit eine Verschlechterung von rund 17,4 Millionen € vor, netto, also nach Abzug der Gewerbesteuerumlage, immer noch eine Verschlechterung von rund 16 Millionen € gegenüber dem Planwert. In dem Anordnungssoll sind noch in geringem Umfang ebenfalls zusätzlich beantragte Stundungen enthalten, die zu weiteren Verschlechterungen führen können.

Gemeindeanteil an der Einkommensteuer

-11.665.315,00

-44.674.500,00

 Das Anordnungssoll entspricht hier den zum derzeitigen Zeitpunkt zu erwartenden Stand.

 

Es lässt sich aber nicht einschätzen, wie sich die derzeit dem großen Maß bestehende Kurzarbeit zu den künftigen Zahlterminen auf die Gemeindeanteile an der Einkommensteuer auswirkt. Insgesamt ist eine Verschlechterung gegenüber dem Planwert zu erwarten.

Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer

-3.376.569,00

-13.378.250,00

 Auch hier entspricht das Anordnungssoll dem zum derzeitigen Zeitpunkt zu erwartenden stand.

 

Es lässt sich derzeit ebenfalls noch nicht absehen, welche Auswirkungen die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie auf die weiteren Zahlungen der Gemeindeanteil an Umsatzsteuer haben.

Vergnügungssteuer

-935.820,29

-2.700.000,00

 Bis einschließlich April sind bei der Vergnügungssteuer keine pandemiebedingten Ertragseinbrüche zu verzeichnen, da die Vergnügungssteuer erst im Nachhinein erhoben wird und insofern die Schließungen erst jetzt im Ertrag und damit auch im Steuerertrag zum Tragen kommen. Insgesamt ist aber bei der Vergnügungssteuer für 2020 von erheblichen Minderungen der Steuererträge auszugehen.

Hundesteuer

-695.241,86

-720.000,00

 Der Stand entspricht den Erwartungen

Jagdsteuer

 

0

 

Zweitwohnungsteuer

 

0

 

So. örtliche Steuern

 

0

 

Lstg. d. Landes Umsetzung d. 4. G. moderne DL

-3.348.460,49

-3.193.008,36

 Nur zu statistischen Zwecken den Steuererträgen zugeordnet..

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2020-05Meldung Schulden (81 KB)