Auszug - Beleuchtung am Spielplatz, Hinter den Höfen in Lichtenberg Antrag des Ortsrates der Ortschaft Nordwest vom 11.03.2020 für die Sitzung des Ortsrates am 10.06.2020

17.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordwest
TOP: Ö 3.5
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Nordwest Beschlussart: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
Datum: Mi, 10.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:02 - 20:03 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
3761/17-MV Beleuchtung am Spielplatz, Hinter den Höfen in Lichtenberg
Antrag des Ortsrates der Ortschaft Nordwest vom 11.03.2020 für die Sitzung des Ortsrates am 10.06.2020
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
Federführend:EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   
 
Wortprotokoll

Sachverhalt:
Der Ortsrat der Ortschaft Nordwest bittet die Verwaltung die Wege um den Spielplatz an der Straße „Hinter den Höfen“ so zu beleuchten, dass die Wege von Fußgänger/innen sicher genutzt werden können, für Kinder der entsprechenden Altersgruppe der Spielplatz auch in den Herbst- und Wintermonaten länger nutzbar wäre und keine Anliegerbeiträge anfallen.

Der Ortsrat bittet diesen Antrag als eine Anregung nach § 94 Abs. § NkomVG zu betrachten.

 

Mitteilung:
Von einer Beleuchtung der Fußwegeverbindung um den Spielplatz „Hinter den Höfen“ wird aus folgenden Gründen abgesehen:

 

Der Spielplatz ist von zwei Seiten aus über beleuchtete Sackgassen der Straße „Hinter den Höfen“ sicher erreichbar (1. Zugang: Wendehammer „Hinter den Höfen“ 12/14,

2. Zugang: Wendehammer „Hinter den Höfen“ 44/46). Die Benutzung der beleuchteten Straßenabschnitte anstelle der Fußwegeverbindung ist zumutbar.

Die Benutzung von Spielplätzen ist lt. Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Salzgitter in der Zeit von 7.00 Uhr bis zum Einbruch der Dunkelheit erlaubt. Es ist nicht vorgesehen, diese Aufenthaltszeiten durch eine zusätzliche Beleuchtung zu verlängern, wobei eine indirekte Beleuchtung in der Dämmerung auch zu Unfällen bei der Benutzung der Spielgeräte führen könnte.

Grundsätzlich gibt es in Niedersachsen keine gesetzliche Verpflichtung zur Beleuchtung von Wegen in Parkanlagen und Grünverbindungen.

 

Der Ortsrat nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.