Auszug - Beginn der Haushaltsplanberatungen

40.1. Öffentliche Sitzung des Finanzausschusses -Haushaltsplanberatungen-
TOP: Ö 2
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 11.02.2004 Status: öffentlich
Zeit: 15:07 - 17:16 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Swindon (68)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
 
Wortprotokoll

Wortbeitrag:

Wortbeitrag:

 

Im Verlauf der Haushaltsplanberatungen des Vermögenshaushaltes ergeben sich folgende Fragen und Anmerkungen:

 

allgemein:      Herr Schneider beanstandet die Abweichungen zwischen

Haushaltsplanentwurf 2004 und Investitionsprogramm für das Planungsjahr 2004. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Aufstellung anzufertigen, in der die Abweichungen zwischen Haushaltsplanentwurf und Investitionsprogramm dargestellt werden. Weiterhin sind die Abweichungen und die Einbringung der neuen Maßnahmen zu begründen. 

           

 

Stadtamt 65 -Hochbauamt-

 

HUA' e 2160, 2170,2180, 2210, 2300 -Schulen-:

Ø      Der Finanzausschuss beauftragt die Verwaltung eine Liste anzufertigen, welche
Ansätze im Rahmen der Schulstrukturreform verändert wurden:

-          Welche Maßnahmen ergeben sich aus der Reform neu?

-          Welche Maßnahmen wurde im Rahmen der Reform vorgezogen?

-          Welche Maßnahmen wurden zurückgestellt?

 

 

2300.96301 -Gymnasium Am Fredenberg, Steuerungstechnik Urinalanlage-

Ø      Die Verwaltung erklärt, dass der Ansatz von 10.000 € auf 0 € gestrichen werden kann, da die Mittel nicht mehr benötigt werden.
Aufnahme in die erste Veränderungsliste!

 

 

3650.94070 -Burg Gebhardshagen, Umnutzung Verwalterhaus mit Stall-

 

Ø      Die Verwaltung erläutert, dass die begonnene Maßnahme fortgeführt werden soll. Der Finanzausschuss fordert dahingehend weitere Informationen;

-          Was ist bisher genau gemacht worden?

-          In welchen Haushaltsstellen wurden zu dieser Maßnahme bereits Mittel veranschlagt und verbraucht?

 

 

4351.95022 -Westerkamp Sanierung des Wasserhausanschlusses-

 

Ø      Die Verwaltung erläutert, dass der Hauptwasserstrang zu erneuern ist. Durch den Abriss einiger Baracken wird der Umfang der Maßnahme geringer ausfallen, so dass der Ansatz von 135.000 € auf 35.000 € gekürzt werden kann.
Aufnahme in die erste Veränderungsliste!

Frage des Finanzausschusses:

-          Wird die Unterkunft überhaupt weiterbetrieben? Wenn nicht, dann könnten die restlichen 35.000 € ebenfalls eingespart werden.

 

4360.93501 -Spätaussiedler Brotweg, Umbau Damendusche-

 

Ø      Ist die Maßnahme zwingend notwendig?

 

 

4521.94100 -Jugendsozialarbeit RAN Netzanbindung Marienbruchstraße-

 

Ø      Frau Rodermund fragt, ob das Projekt RAN nicht in das Projekt PACe übergeht, so dass die Maßnahme gestrichen werden könnte.

 

Antwort der Verwaltung:

 

Das Projekt Rabatz und das Jugendbüro schließen sich zu PACe (Pro-Aktiv-Center) zusammen. RAN und Rabatz teilen sich das Gebäude bereits.

Durch das Projekt PACe sieht die Verwaltung eine erhöhte Notwendigkeit, die Netzanbindung vorzunehmen. Eine erste Beantragung der Mittel fand bereits 2002 statt.

 

 

4601.34000 -Verkaufserlös KJT Vöppstedter Tor-

 

Ø      Die Verwaltung erläutert, dass ein Kaufinteressent gefunden wurde und der Kaufvertrag in Vorbereitung ist. Der Verkaufserlös wird voraussichtlich 200.000 € betragen.
Aufnahme in die erste Veränderungsliste!

 

 

4601.94195 -JFS Thiede, Sportverein Victoria, Sanierung zweiter Duschraum-

 

Ø      Besteht eine rechtliche Verpflichtung seitens der Stadt, den Duschraum zu sanieren?

 

 

4601.94220 -Sanierung KJT Thiede-

 

Ø      Der Ansatz beträgt 30.000 €. Die Verwaltung wird beauftragt, die Verwendung der veranschlagten Mittel näher zu erläutern.

 

 

4640.94120 -Kita Hubertusstraße, Sanierung Fassade 1. BA (Asbest)

 

Ø      Welche Maßnahmen sind zur Deckung dieser Maßnahme zurückgestellt worden?

 

 

6010.94000 -Sanierung Warmwasserbereitung (Legionellen)

 

Ø      Herr Stadtkämmerer Grunwald führt aus, dass aufgrund der brisanten Thematik der Ansatz von 92.000 € auf 200.000 € zu erhöhen ist. Gleichzeitig sagt er einen Vermerk zu, indem die Notwendigkeit und rechtliche Verpflichtung ausführlich dargelegt werden.
Aufnahme in die erste Veränderungsliste!

 

Ratsherr Jäschke regt an , bei anderen Kommunen nachzufragen, wie diese mit der Legionellen-Problematik umgehen.

 

 

 

Referat 60/61.4 -Referat für Stadtentwicklung/Referat Soziale Stadt und Sanierung-

 

 

6150.95031 -FuZo Warnestr./Kuhstr.-

 

Ø      Das Teilprojekt Kuhstraße wurde im VA nicht beschlossen, so dass der Ansatz auf 325.000 € gekürzt werden kann.
Aufnahme in die erste Veränderungsliste!

 

 

6150.95028 -Bad, Ausbau Kaiserstraße-

 

Ø      Herr Schneider fragt nach, warum die Sanierung der Kaiserstraße nicht in vollem Umfang geplant war.

 

-          Welche Handhabe sieht die Verwaltung, die Kaiserstraße vollständig zu sanieren- ohne dabei den Erneuerungstatbestand nach der Straßenausbaubeitragssatzung auszulösen (evtl. Aufnahme in das Sanierungsgebiet?)?

 

 

6154.95000 -Projekt Fredenberg-

 

Ø      Die ursprünglich angedachte Maßnahme lehnte die Wohnbau aus Kostengründen ab. Um die vom Bund bereits zugesagten Zuwendungsmittel nicht zu gefährden, ist die Verwaltung dabei zu prüfen, ob eine adäquate Maßnahme durchgeführt werden kann.

 

 

Die stellvertretende Ausschussvorsitzende Frau Rodermund schließt die Sitzung um 17:16 Uhr.