Wortbeitrag:
Im Verlauf der
Haushaltsplanberatungen ergeben sich folgende Fragen und Anmerkungen:
Referat 80 -Referat für
Sonderaufgaben und Statistik-
7620.54100 -Stromkosten
für Wartehallen und Stadtplantafeln-
Ø
Der
Finanzausschuss beauftragt die Verwaltung, schriftlich mitzuteilen, wie die
Steigerung der Ausgaben in Höhe von 11.300 € von 2003 nach 2004 zustande kommt.
Die Verwaltung teilt dazu mit, dass in den letzten
Jahren die Anzahl der beleuchteten Wartehallen um durchschnittlich 2 Stück/Jahr
gewachsen ist. Ausschlaggebend für den sprunghaften Anstieg ist jedoch eine
Strompreiserhöhung im Jahr 2003 um ca. 30 %.
Stadtamt 53
-Gesundheitsamt-
5400.63021
-Gesundheitsprävention-
Ø
Das Fachamt
bittet die Begründung für die Abweichung der Höhe der Mittel von 2003 zu 2004
zu ergänzen. Die durchzuführende Präventionsveranstaltung soll nicht nur für
arbeitslose Jugendliche sein, sondern es sollen alle Jugendlichen angesprochen
werden.
6010.94000 -Sanierung Warmwasserbereitung (Legionellen)-
Ø
Herr
Stadtkämmerer Grunwald führt zu der Legionellenproblematik aus, dass der vom
Finanzausschuss angeforderte Vermerk fertig ist. Herr Dr. Müller-Dechent wird
ihn den Fraktionen in den nächsten Tagen zur Verfügung stellen. Anschließend
steht er Vertretern der Fraktionen für eventuelle Nachfragen zur Verfügung.
Stadtamt 61 -Stadtplanungsamt-
6300.35000 -Erschließungsbeiträge-,
6300.35010 -Strassenausbaubeiträge,
6300.35040 -Kostenerstattung für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen gem. BNATSCH-,
6300.35400 -Erschließungsbeiträge/ öffentlich-
Ø
Herr Schneider
bittet um schriftliche Beantwortung durch das Fachamt, wie sich die
Abweichungen der Ansätze der o.g. Hst. in 2004 zum Jahr 2003 ergeben. Er
wünscht eine Auflistung der betreffenden Maßnahmen.
Ref. 1.1 -Personalreferat
Ø
Zu Beginn seines
Vortrages verteilt Herr Albrecht eine Übersicht über die Darstellung der
Personalkosten im Sammelnachweis 1 im Haushaltsjahr 2004. Er erläutert
seine neuesten Berechnungen und führt aus, dass sich die Personalkosten zum
Haushaltsplanentwurf 2004 um 885.300 € auf 36.203.400 € verringern werden.
Aufnahme in die erste Veränderungsliste!
Mitteilungen
und Anfragen
Herr Stadtkämmerer Grunwald teilt
mit, dass eine in Salzgitter ansässige Baufirma einen Antrag auf
Gewerbesteuerstundung gestellt hat. Einer Stundung wird aber nur zugestimmt,
wenn seitens der Firma Sicherheiten geboten werden. Die Firma hatte zuvor
Grundtücke als Sicherheiten angegeben, die jedoch bereits belastet sind. Die
Firma wurde seitens der Stadt Salzgitter aufgefordert, neue Sicherheiten
anzubieten, andernfalls ist die Verwaltung gehalten, das
Vollstreckungsverfahren durchzuführen.
Herr Schneider fragt nach, wann der Finanzausschuss die Unterlagen zu den
Budgetberatungen erhält.
Herr Stadtkämmerer Grunwald antwortet dazu, dass die Frage umgehend
weitergeleitet wird.
Die stellvertretende
Ausschussvorsitzende Rodermund schließt die Sitzung um 16:40 Uhr.
