Auszug - Fortsetzung der Haushaltsplanberatungen

44. Öffentliche Sitzung des Finanzausschusses -Haushaltsplanberatungen-
TOP: Ö 3
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 10.03.2004 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 16:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Swindon (68)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
 
Wortprotokoll

Wortbeitrag:

Wortbeitrag:

 

Im Verlauf der Haushaltsplanberatungen ergeben sich folgende Fragen und Anmerkungen:

 

 

Referat 80 -Referat für Sonderaufgaben und Statistik-

 

7620.54100 -Stromkosten für Wartehallen und Stadtplantafeln-

 

Ø      Der Finanzausschuss beauftragt die Verwaltung, schriftlich mitzuteilen, wie die Steigerung der Ausgaben in Höhe von 11.300 € von 2003 nach 2004 zustande kommt.

Die Verwaltung teilt dazu mit, dass in den letzten Jahren die Anzahl der beleuchteten Wartehallen um durchschnittlich 2 Stück/Jahr gewachsen ist. Ausschlaggebend für den sprunghaften Anstieg ist jedoch eine Strompreiserhöhung im Jahr 2003 um ca. 30 %.

 

 

Stadtamt 53 -Gesundheitsamt-

 

5400.63021 -Gesundheitsprävention-

 

Ø      Das Fachamt bittet die Begründung für die Abweichung der Höhe der Mittel von 2003 zu 2004 zu ergänzen. Die durchzuführende Präventionsveranstaltung soll nicht nur für arbeitslose Jugendliche sein, sondern es sollen alle Jugendlichen angesprochen werden.


6010.94000 -Sanierung Warmwasserbereitung (Legionellen)-

Ø      Herr Stadtkämmerer Grunwald führt zu der Legionellenproblematik aus, dass der vom Finanzausschuss angeforderte Vermerk fertig ist. Herr Dr. Müller-Dechent wird ihn den Fraktionen in den nächsten Tagen zur Verfügung stellen. Anschließend steht er Vertretern der Fraktionen für eventuelle Nachfragen zur Verfügung.


Stadtamt 61 -Stadtplanungsamt-

6300.35000 -Erschließungsbeiträge-,
6300.35010 -Strassenausbaubeiträge,
6300.35040 -Kostenerstattung für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen gem. BNATSCH-,
6300.35400 -Erschließungsbeiträge/ öffentlich-



Ø      Herr Schneider bittet um schriftliche Beantwortung durch das Fachamt, wie sich die Abweichungen der Ansätze der o.g. Hst. in 2004 zum Jahr 2003 ergeben. Er wünscht eine Auflistung der betreffenden Maßnahmen.


Ref. 1.1 -Personalreferat


Ø      Zu Beginn seines Vortrages verteilt Herr Albrecht eine Übersicht über die Darstellung der Personalkosten im Sammelnachweis 1 im Haushaltsjahr 2004. Er erläutert seine neuesten Berechnungen und führt aus, dass sich die Personalkosten zum Haushaltsplanentwurf 2004 um 885.300 € auf 36.203.400 € verringern werden.
Aufnahme in die erste Veränderungsliste!




Mitteilungen und Anfragen

Herr Stadtkämmerer Grunwald teilt mit, dass eine in Salzgitter ansässige Baufirma einen Antrag auf Gewerbesteuerstundung gestellt hat. Einer Stundung wird aber nur zugestimmt, wenn seitens der Firma Sicherheiten geboten werden. Die Firma hatte zuvor Grundtücke als Sicherheiten angegeben, die jedoch bereits belastet sind. Die Firma wurde seitens der Stadt Salzgitter aufgefordert, neue Sicherheiten anzubieten, andernfalls ist die Verwaltung gehalten, das Vollstreckungsverfahren durchzuführen.

Herr Schneider fragt nach, wann der Finanzausschuss die Unterlagen zu den Budgetberatungen erhält.
Herr Stadtkämmerer Grunwald antwortet dazu, dass die Frage umgehend weitergeleitet wird.

 

 

Die stellvertretende Ausschussvorsitzende Rodermund schließt die Sitzung um 16:40 Uhr.