Auszug - Barrierefreie Neugestaltung des nördlich des Helios-Klinikums befindlichen Seeweges im Rahmen der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Seeviertel"

34. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses
TOP: Ö 6.1
Gremium: Stadtplanungs- und Bauausschuss Beschlussart: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
Datum: Mi, 09.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 17:05 Anlass: Sitzung
Raum: Kranichgymnasium - Aula
Ort: An der Windmühle 23/27, 38226 Salzgitter
3919/17 Barrierefreie Neugestaltung des nördlich des Helios-Klinikums befindlichen Seeweges im Rahmen der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Seeviertel"
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:60 - Referat Stadtumbau und Soziale Stadt Beteiligt:EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter
    66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beratungsergebnis:

Die Verwaltung stellt die Vorlage vor und beantwortet einige Nachfragen.

 

Beschlussvorschlag:

  1. Die Stadt Salzgitter gestaltet den nördlich des Helios-Klinikums gelegenen "Seeweg" im Zuge der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Seeviertel" entsprechend der bei­gelegten Entwurfsplanung barrierefrei um. Das Projekt wird mit einer Kostensumme von 350.000 Euro (brutto) beschlossen.
  2. Die Stadt Salzgitter schließt mit dem Helios-Klinikum einen Gestattungsvertrag über die Gestaltung und kostenfreie Nutzung der sich im Eigentum des Helios-Klinikums befindlichen neu zu gestaltenden Flächen über einen Zeitraum von 30 Jahren.

 

 

Anschließend empfiehlt der Ausschuss mit 12 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung, die Vorlage zu beschließen.