Auszug - Änderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BV 4007/17 - Machbarkeitsstudie Ortsumgehung Salzgitter-Salder

34. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses
TOP: Ö 4.2
Gremium: Stadtplanungs- und Bauausschuss Beschlussart: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
Datum: Mi, 09.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 17:05 Anlass: Sitzung
Raum: Kranichgymnasium - Aula
Ort: An der Windmühle 23/27, 38226 Salzgitter
4151/17 Änderungsantrag zur BV 4007/17 - Machbarkeitsstudie Ortsumgehung Salzgitter-Salder
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag Ratsfr. Bündnis 90/Die Grünen
Federführend:Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschlussvorschlag:

Der Beschlussvorschlag der Vorlage 4007/17 wird durch folgenden Text ersetzt:

Die Verwaltung wird beauftragt mit den Bürgerinnen und Bürgern in Salder, wie versprochen, eine Informationsveranstaltung unter den z. Zt. gegebenen Hygienevorschriften durchzuführen. In dieser soll dann gemeinsam von Politik und Verwaltung mit den Bürgerinnen und Bürgern über die zukünftige Variantenuntersuchung gesprochen werden.

Auf der Informationsveranstaltung sollen auch in Bezug auf die vertieften Varianten folgende Punkte berücksichtigt werden:

1. Lärmbelästigung

2. Abgasbelästigung

3. Permanenter Verkehrsstau

4. Sicherheit Schulwege (Grundschulen und weiterführende Schulen in SZ-Lebenstedt)

5. Zunehmende Verkehrsdichte

6. Angedachtes Baugebiet    

 

Beratungsergebnis:

Ratsherr Miska beantragt, die Vorlage mit den beiden Änderungsanträgen als im Ausschuss behandelt anzusehen und ohne Beschlussempfehlung weiterlaufen zu lassen. Der Ausschuss stimmt diesem Geschäftsordnungsantrag einstimmig zu.