Auszug - Erhaltung von Straßen, Wegen, Plätzen IE-Vorlage hier Programm für die im Jahr 2004 vorgesehenen Maßnahmen

16. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Ost
TOP: Ö 5
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Ost Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 06.05.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Drütte
Ort: SZ-Drütte
4113/14 Erhaltung von Straßen, Wegen, Plätzen IE-Vorlage
hier Programm für die im Jahr 2004 vorgesehenen Maßnahmen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:66-Tiefbauamt-   
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Vorbehaltlich des Beschlusses des Haushaltsplanes 2004 durch den Rat der Stadt Salzgitter legt der Ortsrat die in der Anlage genannten Instandsetzungs- und Erhaltungsmaßnahmen gemäß § 55 g Ziffer 2 NGO fest und beauftragt die Verwaltung, für die beitragspflichtigen Maßnahmen entsprechende Projekte aufzustellen.

 

Der Finanzausschuß, der Bauausschuß und der Verwaltungsausschuß nehmen die Programmvorschläge für das Jahr 2004 zur Erhaltung von Straßen, Wegen und Plätzen zur Kenntnis.

 

Beratungsergebnis:

 

Die Vorlage 4113/14 wird von Herrn Vespermann, Tiefbauamt vorgetragen und den Anwesenden erläutert.

Nach kurzer Diskussion stimmt der Ortsrat der Ortschaft Ost der Vorlage einstimmig zu.