Auszug - Erhaltung von Straßen, Wegen, Plätzen IE-Vorlage hier Programm für die im Jahr 2004 vorgesehenen Maßnahmen

13. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Südost
TOP: Ö 2.2
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Südost Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 06.05.2004 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:51 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftsraum Salzgitter-Barum
Ort:
4113/14 Erhaltung von Straßen, Wegen, Plätzen IE-Vorlage
hier Programm für die im Jahr 2004 vorgesehenen Maßnahmen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:66-Tiefbauamt-   
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Vorbehaltlich des Beschlusses des Haushaltsplanes 2004 durch den Rat der Stadt Salzgitter legt der Ortsrat die in der Anlage genannten Instandsetzungs- und Erhaltungsmaßnahmen gemäß § 55 g Ziffer 2 NGO fest und beauftragt die Verwaltung, für die beitragspflichtigen Maßnahmen entsprechende Projekte aufzustellen.

 

Der Finanzausschuss, der Bauausschuss und der Verwaltungsausschuss nehmen die Programmvorschläge für das Jahr 2004 zur Erhaltung von Straßen, Wegen und Plätzen zur Kenntnis.

 

Beratungsergebnis:

 

Herr Vespermann erläutert die Vorlage und beantwortet Fragen der Ortsratsmitglieder.

Nach längerer Diskussion beschließt der Ortsrat die Vorlage einstimmig.