Auszug - Sanierung der GS in SZ-Hallendorf

16. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Ost
TOP: Ö 11.2
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Ost Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 06.05.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Drütte
Ort: SZ-Drütte
4191/14 Sanierung der GS in SZ-Hallendorf
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag Ortsrat
Federführend:1.3-Referat f. Ratsangelegenheiten-   
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Inhalt des Antrages:

 

Inhalt des Antrages:

 

Wie die CDU Ortsratsfraktion der Ortschaft Ost aus der Salzgitter-Zeitung erfuhr, kommen ca. 200.000,--€ zusätzliche Sanierungskosten für die GS SZ-Hallendorf auf die Stadt Salzgitter zu.

Um den Steuerzahlern deutlich zu machen, dass die Verwaltung und die Politik umsichtig mit dem Geld der Steuerzahler umgeht, möge der Ortsrat der Ortschaft Ost folgende Anregung beschließen:

 

 

Beschlussvorschlag:

 

“Der Ortsrat der Ortschaft Ost regt an, das auf Grund der neuen Erkenntnisse hinsichtlich des erheblichen zusätzlichen Sanierungsbedarfes und der damit verbundenen erhöhten Kosten in Höhe von ca. 200.000,-- € für die GS SZ-Hallendorf,

-gerade auch vor dem Hintergrund der kritischen Finanzlage der Stadt Salzgitter-,

der Rat der Stadt Salzgitter den Beschluss vom 28.01.2004 über das geplante Grundschulzentrum Ost überdenken und den veränderten Bedingungen anpassen sollte.”

 

Beratungsergebnis:

 

Der Antrag wird vom Ortsratsmitglied Niehoff-Henze vorgetragen und erläutert.

 

Nach einer kontroversen Diskussion wird der Antrag mit 14 Nein Stimmen bei 4 Ja Stimmen vom Ortsrat abgelehnt.