Auszug - Erhaltung von Straßen, Wegen, Plätzen IE-Vorlage hier Programm für die im Jahr 2004 vorgesehenen Maßnahmen

49. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 19.05.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:05 - 15:28 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer 68
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
4113/14 Erhaltung von Straßen, Wegen, Plätzen IE-Vorlage
hier Programm für die im Jahr 2004 vorgesehenen Maßnahmen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:66-Tiefbauamt-   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:

 

Vorbehaltlich des Beschlusses des Haushaltsplanes 2004 durch den Rat der Stadt Salzgitter legt der Ortsrat die in der Anlage genannten Instandsetzungs- und Erhaltungsmaßnahmen gemäß § 55 g Ziffer 2 NGO fest und beauftragt die Verwaltung, für die beitragspflichtigen Maßnahmen entsprechende Projekte aufzustellen.

 

Der Finanzausschuss, der Bauausschuss und der Verwaltungsausschuss nehmen die Programmvorschläge für das Jahr 2004 zur Erhaltung von Straßen, Wegen und Plätzen zur Kenntnis.

 

Beschluss:

 

Der Finanzausschuss empfiehlt die Annahme des in der Vorlage Nr. 4113/14 enthaltenen Beschlussvorschlages.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  einstimmig