Auszug - Dringlichkeitsantrag betr.: Parkplatz am neuen Friedhof SZ-Flachstöckheim

13. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Südost
TOP: Ö 4.4
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Südost Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 06.05.2004 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:51 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftsraum Salzgitter-Barum
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Inhalt des Antrages:

Inhalt des Antrages:

 

Die CDU-Ortsratsfraktion bittet den Ortsrat Südost um Unterstützung folgenden Dringlichkeitsantrages:

 

Der Ortsrat Südost bittet die Verwaltung, im Bereich des neuen Friedhofes in Salzgitter-Flachstöckheim eine Beschilderung vorzunehmen, die das Dauerparken unterbindet.

 

Begründung:

 

Der neue Parkplatz am städtischen Friedhof SZ-Flachstöckheim wird überwiegend durch Dauerparker (Anwohner) genutzt.

Friedhofsbesucher haben deshalb keine Möglichkeiten ihr Fahrzeug entsprechend abzustellen.

 

Beratungsergebnis:

 

OM Oelmann trägt den Antrag vor.

Nach eingehender Diskussion wird der Antrag wie folgt geändert:

 

Der Ortsrat Südost bittet die Verwaltung, im Bereich des neuen Friedhofes in Salzgitter-Flachstöckheim eine Beschilderung vorzunehmen, die das Parken nur für Friedhofsbesucher erlaubt.

 

Der geänderte Antrag wird mit 17 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme beschlossen.