Auszug - Förderung der äußeren Sanierung des Verwaltungsgebäudes der WEVG in SZ-Lebenstedt im Rahmen der städtebaulichen Gesamtmaßnahme 'Sanierung City/Dorf'

23.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord
TOP: Ö 5.2
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Nord Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 07.07.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
4331/14 Förderung der äußeren Sanierung des Verwaltungsgebäudes der WEVG in SZ-Lebenstedt im Rahmen der städtebaulichen Gesamtmaßnahme 'Sanierung City/Dorf'
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61.4 -Referat für Soziale Stadt u. Sanierung-   
 
Wortprotokoll
Beschluss

Frau Goronzi erläutert die Vorlage und beantwortet ausführlich Fragen der Ortsratsmitglieder

Frau Goronzi erläutert die Vorlage und beantwortet ausführlich Fragen der Ortsratsmitglieder.

 

Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Stadt schließt mit der WEVG einen Vertrag über die äußere Sanierung des Verwaltungsgebäudes der WEVG und fördert diese Maßnahme mit 40 % der nachgewiesenen Kosten ‑ höchstens jedoch 478.756,94 EUR.

 

2.      Das Sanierungskonzept “SZ-Lebenstedt/Dorf” ‑ Fortschreibung 1999 ‑ wird dahingehend geändert, dass die unter Ziff. 5.2.2 aufgeführte Aufstellung der im Rahmen der Schlussabwicklung der Sanierung noch durchzuführenden privaten Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen um das Verwaltungsgebäude der WEVG erweitert wird.

 

3.      Der Rat der Stadt Salzgitter stimmt gemäß § 89 Abs. 1 in Verbindung mit § 40 Abs. 1 Nummer 8 NGO einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 466.100,00 EUR bei Haushaltsstelle 6155.98700 ‑ Zuschüsse zur Modernisierung ‑ zu.

 

Die Deckung ist gewährleistet durch Minderausgaben bei den Haushaltsstellen

 

6150.93230 - Grunderwerbe -                                     10.000,00 €  }

6150.94006 - Ordnungsmaßnahmen -                       37.400,00 €  }       Haushalts-

6150.98700 - Zuschüsse zur Modernisierung -       312.800,00 €  }       ausgabereste

6155.93230 - Grunderwerbe -                                     45.000,00 €  }

6157.95000 - Soziale Stadt/Fredenberg -                 60.900,00 €  }

 

Beschluss:

 

Der Ortsrat empfiehlt mehrheitlich bei 8 Stimmenthaltungen, dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zuzustimmen.