Auszug - Ortsratsmittel 2002; hier: Restbetrag in Höhe von 760,-- Euro

6. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordwest
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Nordwest Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 14.08.2002 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 Anlass:
Raum: Gaststätte "Zum Amtskrug"
Ort: Salzgitter-Lichtenberg
1415/14 Ortsratsmittel 2002; hier: Restbetrag in Höhe von 760,-- Euro
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag Ortsrat
Federführend:1.3-Referat f. Ratsangelegenheiten-   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Inhalt des Antrages:

Inhalt des Antrages:

 

 

Die Gruppe der SPD-Ortsratsfraktion / Bündnis 90/Die Grünen beantragt, dass die durch Verfügung des Oberbürgermeisters vom 15. Juli 2002 freigegebenen Ortsratsmittel in Höhe von 760,-- Euro zum Bau der Kinder- und Jugendfreizeitstätte Salzgitter-Lichtenberg verwendet werden.

 

Beratungsergebnis:

 

OM Schmidt trägt den Antrag vor und begründet ihn.

OM Pänke erklärt, dass seine Fraktion diesem Antrag nicht zustimmen werde und trägt folgenden Änderungsantrag der CDU-Ortsratsfraktion vor:

 

Die CDU-Ortsratsfraktion beantragt, dass die restlichen Ortsratsmittel in Höhe von 760,-- € den Lichtenberger Vereinen für die Beschaffung einer Beschallungsanlage zur Verfügung gestellt werden.

 

Begründung:

 

Für die noch zu bauende Jugendfreizeitstätte in Lichtenberg hat der Ortsrat

5.000,-- € bereit gestellt! es ist zurzeit ungewiss, wann die Jugendlichen davon partizipieren können! Für die Beschallungsanlage hat sich auch der Schulverein der Gerhard-Gesemann-Grundschule eingesetzt und möchte diese Anlage für Veranstaltungen nutzen (s. Schreiben v. 10.02.2002). Mit diesen 760,-- € stehen den Lichtenberger Vereinen dann insgesamt 2.980,-- € zur Verfügung, womit die Beschaffung und alsbaldige Nutzung durch alle Beteiligten gesichert wäre!

 

Dieser Änderungsantrag wird nach eingehender Diskussion mit 7 Nein- und 6 Ja-Stimmen abgelehnt.

Anschließend beschließt der Ortsrat den Antrag der Gruppe der SPD-Fraktion / Bündnis ´90 / Die Grünen mit 7 Ja- und 6 Nein-Stimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:     .

Ablehnung:        .

Enthaltung:        .