Auszug - Parkraumbewirtschaftungskonzept für die Stadtteile Salzgitter-Bad und Salzgitter-Lebenstedt

26. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd
TOP: Ö 2.6
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Süd Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 02.09.2004 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:56 Anlass: Sitzung
Raum: Außendienststelle, Sitzungszimmer
Ort: SZ-Bad
2185/14 Parkraumbewirtschaftungskonzept für die Stadtteile Salzgitter-Bad und Salzgitter-Lebenstedt
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:66-Tiefbauamt-   
 
Beschluss

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Das Parkraumbewirtschaftungskonzept vom 02.07.2004 nimmt der Rat der Stadt zustimmend zur Kenntnis.

 

2.      Die als Anlage zur Vorlage-Nr. 2185/14 beigefügte 3. Änderung der Gebührenordnung für das Parken an Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Stadt Salzgitter (Parkgebührenordnung) wird beschlossen.

 

Beratungsergebnis:

 

Herr Ullrich und Herr Hempel erläutern die Vorlage.

 

Nach eingehender Diskussion lehnt der Ortsrat den Beschlussvorschlag einstimmig bei 4 Enthaltungen ab.