Auszug - Fortsetzung der Haushaltsplanberatungen

57. Öffentliche Sitzung des Finanzausschusses-Haushaltsplanberatung-
TOP: Ö 2
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 02.11.2004 Status: öffentlich
Zeit: 15:07 - 17:33 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Swindon (68)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Referat 0

Referat 0.12 –Referat für Gleichstellungsfragen-

 

Zu den Haushaltsansätzen des Referates für Gleichstellungsfragen ergeben sich von Seiten des Finanzausschusses keine Fragen oder Anmerkungen.

 

Referat 1.3 –Referat für Ratsangelegenheiten-

 

0000.67720 –Zuschuss an Fraktionen für Personalkosten-

 

Ø      Die Verwaltung erläutert, dass sich der Ansatz um 22.000 € auf 277.900 € erhöht. Grund dafür ist die Anpassung der Gehälter der Fraktionsmitarbeiter.

 

Stadtamt 47 –Kulturamt-

 

3000.63001 –Sonderprojekt "Demokratischer Neuanfang 60 Jahre Stadt Salzgitter"

3000.11030 –Veranstaltungsentgelte-

3000.17810 –Spenden-

 

Ø      Herr Dr. Leuschner führt an, dass es sich bei diesem Projekt um eine Veranstaltungsreihe zum demokratischen Neuanfang Salzgitters nach Ende des zweiten Weltkrieges 1945 handelt. Die Kosten belaufen sich auf 43.500 €. Demgegenüber stehen aber Einnahmen in Höhe von 10.000 €, so dass sich der Zuschussbedarf der Stadt Salzgitter auf 33.500 € beläuft. Weiterhin wird aber mit Einnahmen aus Spenden gerechnet, so dass sich der Zuschussbedarf verringern könnte.

 

3410.17100 –Zuschuss des Landes-

 

Ø      Herr Dr. Leuschner weist darauf hin, dass sich die Entwicklung der Landeszuschüsse nicht vorhersagen lässt.

 

 

Stadtamt 50 –Sozialamt-

 

4000.17400 –Zuweisung der Bundesanstalt für Arbeit-

 

Herr Dröge erklärt, dass drei mögliche Maßnahmen zur Eingliederung in die Arbeitsgemeinschaft zur Verfügung stehen:

 

  1. Mehraufwandsvariante ("1-Euro-Jobs-)

  2. Entgeltvariante

  3. AB-Maßnahmen

    Inwieweit AB-Maßnahmen weiter durchgeführt werden sollen, muss durch Ratsbeschluss entschieden werden.

 

4108.73001 –Unterkunftskosten Mietkosten-

 

Ø      Herr Dröge weist darauf hin, dass das Sozialamt für Mietkosten einen Höchstbetrag i.H.v. 4,65 € pro Quadratmeter Wohnfläche akzeptiert. Die durchschnittliche Größe der Wohnung ist personenabhängig.

 

 4111.74110 –Hilfe zur Pflege kommunalisiert-

4121.73810 –Ambulantes betreutes Wohnen für seelisch behinderte Menschen-

 

Ø      Frau Heider erläutert, dass die erhöhten Ansätze auf steigende Fallzahlen in diesen Bereichen zurückzuführen ist. Als Berechungsgrundlage werden die aktuellen Fallzahlen und die Prognose zum 30.09.2004 herangezogen.

 

 

Stadtamt 61 –Stadtplanungsamt-

 

6100.63100 –Verkehrsuntersuchungen-

 

Ø      Das Stadtplanungsamt teilt mit, dass 80.000 € des Ansatzes für die Bundesverkehrszählung benötigt werden. Eine gesetzliche Verpflichtung zur Teilnahme besteht nicht, doch die letzte Zählung, an der Salzgitter teilnahm, fand bereits 1990 statt. Die erhobenen Daten werden in den Bundesverkehrswegplan aufgenommen. Bundesverkehrszählungen finden nur alle 5 Jahre statt.

 

 

Stadtamt 63 –Bauordnungsamt-

 

Zu den Haushaltsansätzen des Bauordnungsamtes ergeben sich von Seiten des Finanzausschusses keine Fragen oder Anmerkungen.

 

 

Referat 1.1 –Personalreferat-

 

Herr Albrecht stellt dem Finanzausschuss zur Erläuterung der Personalkostenplanung Handzettel zur Verfügung, die der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt werden.

 

 

Referat 1.2 –Referat für Organisation, IT und Controlling-

 

0610.52030 –Wartungs- und Pflegekosten Sozialwesen-

4000.67900 –Kostenerstattung an die it.sz-

0610.16900 –Innere Verrechnungen-

 

Ø      Frau Wunderling teilt mit, dass die Ansätze der 3 Haushaltsstellen jeweils um 13.000 € reduziert werden können.
Aufnahme in die Veränderungsliste!

 

 

Investitionsprogramm 2003-2008

 

Ø      Das Investitionsprogramm wird vom Finanzausschuss zur Kenntnis genommen. Es ergeben sich keine Fragen oder Anmerkungen.

 

 

Stellvertretende Ausschussvorsitzende Frau Rodermund schließt die Sitzung um 17:33 Uhr.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung:    

Enthaltung:    

Anlagen:  
  Nr. Status Name