Auszug - Begrüßung

60. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 09.12.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:07 - 17:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Swindon (68)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
 
Wortprotokoll
Beschluss

Ausschussvorsitzender Herr Bauer eröffnet um 15

 

Ausschussvorsitzender Herr Bauer eröffnet um 15.07 Uhr den öffentlichen Teil der 60. Sitzung des Finanzausschusses in der 14. Wahlperiode, die gleichzeitig der 7. Teil der "Haushaltsplanberatungen 2005" ist, und begrüßt die Ausschussmitglieder, die Öffentlichkeit und die Vertreter der Verwaltung. Anschließend stellt er die form- und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Finanzausschusses fest.

 

 

Die SPD-Ratsfraktion beantragt folgende Anträge zu den jeweiligen Beschlussvorlagen der Verwaltung auf die Tagesordnung zu nehmen:

 

  • neu TOP 3.1: Antrag Nr. 5130/14 zur Vorlage Nr. 4640/14 betr.: Veräußerung der ASG durch die WEVG an die VVS

  • neu TOP 3.2: Antrag Nr. 5130/14-1 zur Vorlage Nr. 4640/14 betr.: Veräußerung der ASG durch die WEVG an die VVS

  • neu TOP 5.1: Antrag Nr. 5189/14 zur Vorlage Nr. 5097/14 betr.: Erweiterung des Städtischen Eigenbetriebes SRB

  • neu TOP 6.1: Antrag Nr. 5191/14 zur Vorlage Nr. 5098/14 betr.: Gründung des Städtischen Eigenbetriebes Grundstücksentwicklung

  • neu TOP 7.1: Antrag Nr. 5192/14 zur Vorlage Nr. 5099/14 betr.: Gründung des Städtischen Eigenbetriebes Gebäude, Einkauf und Logistik

 

TOP 15, betr.: Musikschule der Stadt Salzgitter; a) 12. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Musikschule der Stadt Salzgitter;
b) 12. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Musikschule der Stadt Salzgitter, Vorlage Nr. 4730/14
, wird auf Antrag des Finanzausschusses von der Tagesordnung abgesetzt.

 

 

Der Finanzausschuss genehmigt die geänderte Tagesordnung.