Auszug - Beteiligung an der Projekt Region Braunschweig GmbH

60. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 09.12.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:07 - 17:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Swindon (68)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
5088/14 Beteiligung an der Projekt Region Braunschweig GmbH
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:1.01 -SG Beteiligungsmanagement-   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Stadt Salzgitter beteiligt sich mit einer Stammeinlage von maximal 1.250 EURO an der Projekt Region Braunschweig GmbH.

 

2.      Der Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe bei Hst. 8410.93000 - Erwerb von Anteilen an der Projekt Region Braunschweig GmbH - in Höhe von 1.250 EURO wird gem. § 89 Abs. 1 i.V.m. § 40 Abs. Nr. 8 NGO zugestimmt. Die Deckung ist gewährleistet durch Mehreinnahmen bei Hst. 9000.36100 - Zuweisungen für kommunale Investitionen - in entsprechender Höhe.

 

3.      Zum Vertreter in der Gesellschafterversammlung wird Herr Oberbürgermeister Knebel gewählt.

 

 

Beschluss:

 

Der Finanzausschuss empfiehlt die Annahme des in der Beschlussvorlage Nr. 5088/14 enthaltenen Beschlussvorschlages .

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  einstimmig (9 Stimmen)