Auszug - Abstimmung über die Anträge der Fraktionen

60. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 16
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 09.12.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:07 - 17:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Swindon (68)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ausschussvorsitzender Herr Bauer ruft zur Abstimmung über die Anträge der Fraktionen zum Haushaltsplanentwurf 2005 auf

Ausschussvorsitzender Herr Bauer ruft zur Abstimmung über die Anträge der Fraktionen zum Haushaltsplanentwurf 2005 auf. Herr Bauer stellt fest, dass Einigkeit darüber besteht, die von der Verwaltung vorgelegte Synopse Seite für Seite durchzugehen und über die Anträge der Fraktionen einzeln abzustimmen. Die aus der Veränderungsliste übernommenen Änderungsvorschläge der Verwaltung gelten als einstimmig beschlossen, sofern einzelne davon nicht strittig sind. Das Ergebnis der Abstimmung ist dieser Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.

 

Anschließend ruft Ausschussvorsitzender Herr Bauer zur Abstimmung über die Änderungsanträge zum Investitionsprogramm 2004-2008 auf. Er stellt fest, dass Einigkeit darüber besteht, die Änderungsanträge zum Investitionsprogramm en bloc durchzugehen und über die strittigen Punkte einzeln abzustimmen. Die anderen Punkte gelten als einstimmig beschlossen. Das Ergebnis der Abstimmung ist dieser Niederschrift als Anlage 2 beigefügt.

 

Nach der Abstimmung über die Anträge zum Investitionsprogramm ruft Herr Bauer zur Abstimmung über die weiteren Anträge der Fraktionen zum Haushaltsplanentwurf 2005 auf. Er stellt fest, dass Einigkeit darüber besteht, die weiteren Anträge der Fraktionen zum Haushaltsplanentwurf 2005 Antrag für Antrag durchzugehen und über die einzelnen Anträge einzeln abzustimmen. Das Ergebnis dieser Abstimmung ist dieser Niederschrift als Anlage 3 beigefügt.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung:    

Enthaltung:    

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Sonstige Anträge der Fraktionen (37 KB)