Auszug - Begrüßung

37. Nichtöffentliche/Öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 1
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 26.01.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 20:45   (öffentlich ab 16:00) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
 
Beschluss

Ratsvorsitzender Steffen eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest

Ratsvorsitzender Steffen eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

 

Zu folgenden Tagesordnungspunkten liegen Änderungsanträge vor:

 

2.2                                     Antrag 5319/14 der CDU-Ratsfraktion

2.3                                     Antrag 5348/14 der SPD-Ratsfraktion

2.4                   Antrag 5322/14 der SPD-Ratsfraktion

2.9                                     Antrag 5323/14 der SPD-Ratsfraktion

3.5                                     Antrag der MBS-Ratsfraktion

 

Aufgrund der Beratungen im Verwaltungsausschuss wird empfohlen, die Tagesordnung um die Punkte

 

3.8             Dringlichkeitsantrag der SPD-Ratsfraktion i.S. EBS-Zwischenlager und EBS-Heizkraftwerk

Vorlage 5327/14

 

und

 

3.9             Antrag der SPD-Ratsfraktion i.S. Wechsel im Aufsichtsrat der WEVG

Vorlage 5324/14

 

zu erweitern. Die Tagesordnung wird einvernehmlich um die Punkte erweitert.

 

Von der Tagesordnung abgesetzt werden soll Tagesordnungspunkt

 

2.10        Musikschule der Stadt Salzgitter

    Vorlage 4730/14

 

Mit diesen Änderungen wird die Tagesordnung genehmigt.