Auszug - Begrüßung

61. öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 20.01.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:08 - 16:52 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Swindon (68)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
 
Wortprotokoll
Beschluss

Ausschussvorsitzender Herr Bauer eröffnet um 15

 

Ausschussvorsitzender Herr Bauer eröffnet um 15.08 Uhr den öffentlichen Teil der 61. Sitzung des Finanzausschusses in der 14. Wahlperiode und begrüßt die Ausschussmitglieder und die Vertreter der Verwaltung. Anschließend stellt er die form- und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Finanzausschusses fest.

 

TOP 3, betr.: Sanierung des Kinder- und Jugendtreffs SZ-Thiede, Vorlage Nr. 5162/14, wird auf Antrag der Verwaltung von der Tagesordnung abgesetzt.

 

Herr Westphal bemängelt, dass die Vorlage Nr. 5162 den Ratsmitgliedern nicht übersandt wurde. Er habe keine Lust, sich immer wieder Vorlagen aus dem Allris-Verfahren herauszusuchen.

 

Der Antrag der SPD-Ratsfraktion Nr. 5281/14 zur Vorlage Nr. 5258/14 wird einstimmig auf die Tagesordnung genommen und wird als TOP 5.1 behandelt.

 

Unter Hinweis auf den außergewöhnlichen Umfang der Vorlage Nr. 5258/14 –Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2005- bemängelt Herr Westphal, dass die Vorlage den Ratsmitgliedern zu spät zugestellt wurde, so dass nicht ausreichend Zeit zum Studium dieser Vorlage bestand. Er fordert, zukünftig die entsprechenden Fristen zu beachten.

 

 

Der Finanzausschuss genehmigt die geänderte Tagesordnung.

 

 

Am 19. Januar 2005 verstarb der ehemalige Vorsitzende des Finanzausschusses und Ehrenratsmitglied Erwin Thielen. Die Mitglieder des Finanzausschusses und die Vertreter der Verwaltung gedenken ihm in einer Schweigeminute.