Auszug - Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2005

61. öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: an Verwaltung zurück verwiesen
Datum: Do, 20.01.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:08 - 16:52 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Swindon (68)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
5258/14 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2005
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:20-Stadtkämmerei-   
 
Wortprotokoll
Beschluss

Wortbeitrag:

Wortbeitrag:

 

Die wesentlichen Veränderungen, die nach den Beratungen des Finanzausschusses noch von der Verwaltung in die Gesamtveränderungsliste aufgenommen wurden, werden von Herrn Langner vorgetragen. Dabei handelt es sich um folgende Haushaltsstellen:

 

Haushaltsstelle

Bezeichnung

Stand Entwurf September 2004 in €

Veränderung in €

aktueller Stand in €

Seite

9000.00300

Gewerbesteuer

29.500.000

+ 8.000.000

37.500.000

15

9000.05100

Bedarfszuweisungen

0

+ 5.000.000

5.000.000

15

9000.81000

Gewerbesteuerumlage

6.475.700

+ 2.314.300

8.790.000

106

2900.63900

Fahrkosten

2.050.000

+ 150.000

2.200.000

54

5100.64000

Umlage zum Haftpflichtschadenausgleich

0

+ 200.000

200.000

81

5100.34000

Veräußerungserlös für das Städt. Krankenhaus

0

+ 11.000.000

11.000.000

107

9100.37700

Kreditmarktmittel ohne Umschuldung

6.834.600

- 4.919.700

1.914.900

108

5100.98700

Strukturzuschuss Krankenhäuser

0

+ 3.000.000

3.000.000

113

8810.93201

Grunderwerb für Stadtentwicklung

0

+ 15.370.000

15.370.000

116

6500.95076

Radweg entlang  K 40- Salder

0

+ 200.000

200.000

115

6500.36181

GVFG-Zuweisung für Radweg K 40

0

+ 150.000

150.000

107

5600.34500

Brandversicherungssumme Regattaturm

0

+ 100.000

100.000

107

5600.94004

Wiederaufbau Regattaturm

0

+ 100.000

100.000

113

6500.95078

SZ-Bad, Hinter dem Salze

1.200.000

+ 300.000

1.500.000

115

6650.95053

Umbau Albert-Schweitzer-Str./Gothastraße

0

+ 450.000

450.000

115

6650.96110

Umbau Albert-Schweitzer-Str./Gothastraße, VSA

0

+ 50.000

50.000

115

 

 

Insbesondere zur Haushaltsstelle 8810.93201 –Grunderwerb für Stadtentwicklung- entwickelt sich eine lebhafte Diskussion in deren Verlauf Ausschussvorsitzender Herr Bauer die Verwaltung auffordert, in Form einer Synopse zu belegen, welches die günstigste Variante des Kaufs der PSI-Flächen ist.

 

Herr Stratmann stellt fest, dass der § 2 der Haushaltssatzung der Stadt Salzgitter für das Haushaltsjahr 2005 (Anlage 1 zur Ratsvorlage Nr. 5258/14) einen Schreibfehler aufweist. Richtig heißt es:

 

§ 2

 

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird auf 6.264.900 € festgesetzt.

 

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen des Eigenbetriebes –Grundstücksentwicklung- wird auf 2.650.000 € festgesetzt.

 

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen des Eigenbetriebes –Gebäude, Einkauf, Logistik- wird auf 2.925.100 € festgesetzt.

 

Im Vermögensplan des Eigenbetriebes –Städtischer Eigenbetrieb (SRB)- werden Kredite für Investitionen nicht veranschlagt.

 

Weiter weist Herr Stratmann auf eine Zahlendreher im Beschlussvorschlag unter Nr. 2, 3 und 5 hin. Hier muss es statt Ratsvorlage Nr. 5285/14 richtig heißen: Ratsvorlage Nr. 5258/14. Die Verwaltung wird beide Bürofehler korrigieren.

 

Der Finanzausschuss verweist die Vorlage Nr. 5258/14 unter Berücksichtigung des Antrages Nr. 5281/14 der SPD-Ratsfraktion zur weiteren Beratung in die Fraktionen und anschließend direkt in den Verwaltungsausschuss und Rat.

Beschluss: