Auszug - Gemeinsamer Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Ratsfraktion über eine Eignungsprüfung für ein PPP-Projekt (Public Private Partnership) zur Sanierung und Bauunterhaltung städtischer Gebäude

37. Nichtöffentliche/Öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 3.2
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 26.01.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 20:45   (öffentlich ab 16:00) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
5245/14 Antragüber eine Eignungsprüfung für ein PPP-Projekt (Public Private Partnership) zur Sanierung und Bauunterhaltung städtischer Gebäude
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:gem. Antrag SPD,CDU,FDP
Federführend:SPD-Ratsfraktion   
 
Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, umgehend eine aussagefähige fundierte Eignungsprüfung für ein PPP-Projekt (Public Private Part

Die Verwaltung wird beauftragt, umgehend eine aussagefähige fundierte Eignungsprüfung für ein PPP-Projekt (Public Private Partnership) zur Sanierung und Bauunterhaltung städtischer Gebäude (z.B. Schulen mit Turnhallen, Kindergärten, Rathaus) durchzuführen, mit dem Ziel eines Wirtschaftlichkeitsvergleichs zwischen einer PPP-Lösung und einer Eigenlösung. Hierfür ist eine Projektgruppe (unter Einbeziehung der Politik) einzurichten.

 

Dazu soll die Verwaltung im Rahmen einer Beschlussvorlage die Vorgehensweise, den Zeitrahmen sowie die Kosten und ihre Absicherung für eine externe Fachunterstützung darstellen.  

 

Dem Antrag wird mit Stimmenmehrheit zugestimmt.