Auszug - Anfrage eines Bürgers i.S. Parkscheinautomaten

38. Nichtöffentliche/Öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 1.2.1
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 23.02.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 17:32   (öffentlich ab 16:00) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
 
Beschluss

Antwort zu Frage 2

Einwohneranfrage Martin Lippert:

 

1.      Trifft es zu, dass Mitarbeiter der Verwaltung auf Rundgängen systematisch oder stichprobenartig die neuinstallierten Parkscheinautomaten in Salzgitter-Bad auf Unversehrtheit kontrollieren oder dies in der Vergangenheit getan haben?

2.      ‚Falls 1. zutrifft,

a)     Wie häufig geschieht dies?

b)     Durch wie viele Mitarbeiter geschieht dies in der Regel?

c)      Zu welcher Tageszeit geschieht dies in der Regel?

d)     Worauf genau werden die Automaten überprüft?

e)     Wie hoch sind die Kosten einer solchen einzelnen Amtshandlung? Welche Kosten ergeben sich daraus bisher insgesamt?

f)        Sind diese Kosten in der von der Verwaltung vorgelegten Kalkulation des Parkraumbewirtschaftungskonzeptes enthalten? Falls nein: Wo erscheinen sie im Haushalt?

g)     Worin liegt der Sinn dieser Amtshandlung?

h)      Wer hat die Durchführung dieser Amtshandlung bzw. seine Unterbrechung angeordnet? Aufgrund welcher gesetzlicher Grundlagen war dies möglich?

i)        Welche Konsequenzen ergeben sich aus einer Aussetzung dieser Amtshandlung?

 

Antwort:

 

Nein. Die Automaten wurden lediglich in der Zeit vom 3.01. bis 14.01.2005 im Abstand von zwei Tagen auf Funktionalität und Betriebsbereitschaft geprüft.

 

Antwort zu Frage 2. entfällt.