Auszug - Einrichtung eines örtlichen Beirats zur Beratung des Lenkungsausschusses der ARGE Salzgitter

2. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Sozial-und Integrationsausschusses
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Soziales und Integration Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 07.04.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 14:50   (öffentlich ab 14:30) Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Gotha (66)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
5403/14 Einrichtung eines örtlichen Beirats zur Beratung des Lenkungsausschusses der ARGE Salzgitter
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:50-Sozialamt-   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Wortbeitrag:

Wortbeitrag:

 

Die Verwaltung erläutert die Vorlage. Es wird insbesondere auf die beratende arbeitsmarkt- und sozialpolitische Funktion des Beirates hingewiesen. Im Zusammenhang mit der Besetzung des Beirates weist die Verwaltung darauf hin, dass nicht 3, sondern lediglich 2 Vertreter von Arbeitgeberorganisationen benannt werden sollen.

 

Der Antrag der SPD-Ratsfraktion zur Aufnahme von je 2 Vertretern der SPD- und der CDU-Ratsfraktion sowie 1 Vertreter für die FDP- und MBS-Ratsfraktion wird erörtert. Der Vertreter der Arbeitsgemeinschaft der Wohlfahrtsverbände äußert Bedenken hinsichtlich der Erweiterung des Beirates, da die politischen Vertreter dann ein Übergewicht erhalten.

 

In der weiteren Diskussion wird die Möglichkeit dargestellt, die Besetzung des Beirates bei Bedarf gegebenenfalls wieder zu ändern.

 

Die Verwaltung fertigt eine entsprechende Ergänzungsvorlage für die Verwaltungsausschusssitzung am 12.04.2005.

Beschluss:

Beschluss:

 

Der Sozialausschuss stimmt der Vorlage zu.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung:    

Enthaltung: