Auszug - Feinstaubemissionen in Salzgitter, Umsetzung der EU-Richtlinie 1999/30/EG(1) Anfrage des BUND-Salzgitter

4. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses
TOP: Ö 4.3.1
Gremium: Umwelt-,Planungs- und Bauausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 13.04.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:21 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftsraum Salzgitter-Barum
Ort:
 
Beschluss

Eine allgemeine Information, durch die auch die Anfrage beantwortet wird, ist als Anlage dieser Niederschrift beigefügt

Die Verwaltung antwortet wie folgt:

Zuständig für die Ausführung der EU Richtlinie, die im Jahr 2000 durch die 22. BImSchV in deutsches Recht umgesetzt wurde, ist das Land Niedersachsen. Das Land unterhält dazu ein Netz mit landesweit 22 Messstellen und 3 Messstellen an kritischen Verkehrsknotenpunkten in Braunschweig, Hannover und Hildesheim.

In Salzgitter befindet sich eine Messstation am Korbmacherweg in SZ Lebenstedt.

Eine Differenzierung der Messergebnisse der Station innerhalb des Stadtgebietes findet nicht statt.

Der 'neue' Grenzwert für Feinstaub PM10 von 50 mg/m³ gilt ab 01.01.2005. Dieser Wert wurde bisher in Salzgitter bis zum heutigen Tag 9 mal überschritten. Nachstehend die entsprechenden Werte:

08.02.2005 - 0.053 mg/m³

09.02.2005 - 0.060 mg/m³

24.02.2005 - 0.059 mg/m³

05.03.2005 - 0.053 mg/m³

24.03.2005 - 0.052 mg/m³

25.03.2005 - 0.055 mg/m³

27.03.2005 - 0.086 mg/m³

28.03.2005 - 0.067 mg/m³

29.03.2005 - 0.056 mg/m³

Die aktuellen Messwerte sind im Internet unter der Seite www.luen-ni.de jeweils tagesaktuell abrufbar.

Maßnahmen sind vom Land nur dann zu ergreifen, wenn dieser Wert innerhalb eines Jahres mehr als 35 mal überschritten wird. Dann ist das Land als zuständige Behörde für die Aufstellung eines Luftreinhalteplanes verantwortlich. In dieser formellen Planung wäre die Stadt dann eingebunden. Für die Stadt wären dann entsprechende Maßnahmen im Rahmen ihrer Zuständigkeit z.B. als Verkehrsbehörde, Planungsbehörde und Überwachungsbehörde für bestimmte Anlagen denkbar. Bisher liegen für das Gebiet der Stadt Salzgitter keine Planungen des Landes vor.

In der anschließenden Diskussion wird einerseits zur Zurückhaltung bei diesem Thema gemahnt und andererseits die genaue Untersuchung der Möglichkeiten zur Verminderung von Feinstaub gefordert.