Auszug - Aufstellungskriterien für die Parkscheinautomaten; hier "Marktplatz" und "Bohlweg" in SZ-Bad

33. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd
TOP: Ö 5
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Süd Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 04.05.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Außendienststelle, Sitzungszimmer
Ort: SZ-Bad
5734/14 Aufstellungskriterien für die Parkscheinautomaten; hier "Marktplatz" und "Bohlweg" in SZ-Bad
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag Ortsrat
Federführend:1.3-Fachdienst Ratsangelegenheiten   
 
Beschluss

Inhalt des Antrages:

Inhalt des Antrages:

 

Die Gruppe der CDU/FDP/MBS im Ortsrat Süd bittet den Ortsrat um Beschluss folgenden Antrages:

 

Der zuständige Fachbereich der Stadt Salzgitter möge dem Ortsrat mitteilen, nach welchen Kriterien der Dichte die Parkscheinautomaten in den im Betreff genannten Bereichen aufgestellt worden sind. Sollte es eine Verordnung über die Richtzahlen pro Parkscheinautomat geben, wird um Mitteilung der Planzahl und der entsprechenden Richtlinie gebeten. Ebenfalls ist mitzuteilen, ob durch eine kleinere Anzahl der Automaten nicht die Investitionskosten niedriger hätten ausfallen können.

 

Begründung:

 

Die genaue Betrachtung der Vorlage 2185/14, Parkraumbewirtschaftungskonzept für die Stadtteile SZ-Bad und SZ-Lebenstedt, die im Ortsrat Süd ja von unserer Gruppe komplett abgelehnt worden ist, kommt zu folgender Gegenüberstellung:

 

- Marktplatz, SZ-Bad = 25 Einstellpl. =   2 Parkscheinautomaten,           Teiler 12,5

- Rathausplatz, Südseite,

  SZ-Lebenstedt                    = 42 Einstellpl. =   1 Parkscheinauomat,                Teiler 42,0

 

- Zentralparkplatz SZ-Bad    = 86 Einstellpl. =   3 Parkscheinautomaten            Teiler 28,6

- Konrad-Adenauer-Str.,

  SZ-Lebenstedt                    = 118 Einstellpl. = 2 Parkscheinautomaten           Teiler 59,0

 

Die kleine Aufstellung erhebt nicht den Anspruch auf Vollständigkeit.

 

Beratungsergebnis:

 

OM Nüsse trägt den Antrag vor.

 

OM Klocke erklärt, dass sich die SPD-Ortsratsfraktion nicht an der Abstimmung beteiligen werde, da es sich hier um eine Anfrage und nicht um einen Antrag handele.

 

Der Ortsrat beschließt den Antrag anschließend mit 15 Ja-Stimmen.