Auszug - B-Plan LOB4 südlich Crammer Straße; hier: Absenkung der Flügel des Wendehammers

18. nichtöffentliche / öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Südost
TOP: Ö 5.2
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Südost Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 08.06.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:50 - 20:21   (öffentlich ab 19:00) Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftsraum Salzgitter-Barum
Ort:
5841/14 B-Plan LOB4 südlich Crammer Straße;
hier: Absenkung der Flügel des Wendehammers
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag Ortsrat
Federführend:1.3-Fachdienst Ratsangelegenheiten   
 
Beschluss

Inhalt des Antrages:

Inhalt des Antrages:

 

Die CDU-Ortsratsfraktion bittet den Ortsrat Südost um Unterstützung folgenden Antrages:

 

Die Erschließungsstraße des Baugebietes südlich Crammer Straße in Lobmachtersen ist erstellt.

 

Durch eine veränderte Regenwasserableitung als im Plan ursprünglich vorgesehen war, ist der Wendehammer höher als erwartet.

 

Es wird vom Ortsrat vorgeschlagen, den Wendehammer so zu gestalten, dass bei Fertigstellung der Straße mindestens 20 cm an Höhe unter dem jetzigen Plan eingespart wird.

 

Beratungsergebnis:

 

OM Oelmann trägt den Antrag vor.

Die Sitzung wird von 19:50 bis 20:13 Uhr unterbrochen um betroffenen Bürgern Gelegenheit zu geben sich zu äußern.

 

Nach Wiedereintritt in die Tagesordnung wird der Antrag auf Anregung von OM Fisch wie folgt ergänzt:

 

Die hierfür zusätzlich notwendigen Mittel sind vom Verursacher der vom Projektbeschluss abweichenden Ausführung zu tragen.

Eine Veranlagung der Anlieger zu diesen durch diese Maßnahme zusätzlich entstehenden Kosten ist auszuschließen.

 

Der ergänzte Antrag wird einstimmig beschlossen.