Auszug - Umgestaltung der Bushaltestelle Waldsiedlung (Süd) in der Burgstraße in Salzgitter- Bad

67. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 22.09.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:05 - 15:51 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Swindon (68)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
5976/14 Umgestaltung der Bushaltestelle Waldsiedlung (Süd) in der Burgstraße in Salzgitter- Bad
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Wortbeitrag:

Wortbeitrag:

 

Herr Stratmann bemängelt, dass das Projekt eine nicht angemessene Größenordnung  annimmt und somit zu hohe Kosten aufweist.

 

Ausschussvorsitzender Herr Bauer und Herr Schneider weisen daraufhin, dass der Straßenabschnitt, in dem die Bushaltestelle liegt, aufgrund des schlechten Zustandes ohnehin erneuert werden muss und dies im Zuge der Erneuerung der Bushaltestelle gleich mit erledigt wird.

 

Herr Ullrich führt aus, dass die Maßnahme förderungsfähig ist und bis zu 75% durch GVFG-Mittel bezuschusst wird. Der Antrag wurde kürzlich vom Fachdienst Tiefbau und Verkehr beim Land gestellt, eine Bewilligung ist bisher jedoch noch nicht erfolgt.

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Verwaltungsausschuss stellt das geänderte Straßenbauprojekt vom 16.06.2005 für die Maßnahme „Umgestaltung der Bushaltestelle Waldsiedlung (Süd) in der Burgstraße in Salzgitter- Bad“ mit einer Kostensumme von 60.000 € fest.

 

 

Beschluss:

 

Der Finanzausschuss empfiehlt die Annahme des in der Beschlussvorlage Nr. 5976/14 enthaltenen Beschlussvorschlages .

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  5

Ablehnung:     4