Auszug - Begrüßung

49. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 1
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 29.03.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:18   (öffentlich ab 16:15) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
 
Beschluss

Ratsvorsitzender Steffen eröffnet die öffentliche Sitzung des Rates und stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähi

Ratsvorsitzender Steffen eröffnet die öffentliche Sitzung des Rates und stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

Er begrüßt die Öffentlichkeit, die Presse und die Vertreter der Verwaltung.

 

Zur Tagesordnung ergeben sich folgende Änderungen:

Ergänzungen der Tagesordnung:

 

Zu TOP 2.5 - Anträge 6984/14 und 6993/14 der SPD-Ratsfraktion (TOP 2.5.5 und 2.5.6).

 

Zu TOP 2.7 – Antrag 6999/14 der CDU-Ratsfraktion (TOP 2.7.1)

 

Zu TOP 2.21 - Antrag 6964/14 der CDU-Ratsfraktion (TOP 2.21.1)

 

Von der Tagesordnung abgesetzt werden sollen die Punkte

 

2.2.3 = der Antrag ist von der SPD-Ratsfraktion zurückgezogen

 

TOP 2.3,

 

TOP 2.5.2 und 2.5.4 = die Anträge sind von der SPD-Ratsfraktion zurückgezogen

 

TOP 2.6,     2.14       und 2.15

 

Die Anträge der MBS-Ratsfraktion unter TOP 3.4 und 3.5 (6895/14 und 6897/14) sind im gestrigen Verwaltungsausschuss abschließend behandelt worden und sind somit auch von der heutigen Tagesordnung abgesetzt.

Somit entfällt auch der durch die MBS-Ratsfraktion unter der Vorlagen Nr. 7006/14 gestellte Änderungsantrag zu TOP 3.5.

Ratsherr Steinhoff bittet dennoch um Beratung dieses Tagesordnungspunktes und stellt zunächst den Geschäftsordnungsantrag auf Unterbrechung; die Verwaltung möge die Sachlage klären.

Der Geschäftsordnungsantrag wird mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

Die TOP 3.4 und 3.5 sind nicht Gegenstand der Beratung dieser Tagesordnung.

 

Des Weiteren legt die MBS-Ratsfraktion unter der Vorlagen Nr. 7005/14 einen Dringlichkeitsantrag i.S. „Mögliche Fusion von WEVG mit EOn Avacon“ vor.

Die Aufnahme dieses Antrages in die Tagesordnung wird mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

 

Mit diesen Änderungen wird die Tagesordnung genehmigt.