Auszug - aus den Fachausschüssen

27. öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates
TOP: Ö 5.1
Gremium: Seniorenbeirat Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 23.03.2006 Status: öffentlich
Zeit: 14:00 - 16:25 Anlass: Sitzung
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

In der letzten Sitzung des Sozial- und Integrationsausschusses wurden keine seniorenrelevanten Themen behandelt

In der letzten Sitzung des Sozial- und Integrationsausschusses wurden keine seniorenrelevanten Themen behandelt.

 

Herr Flor teilt mit, dass er vom Stadtbaurat während der letzten Sitzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschusses darauf hingewiesen wurde, dass dem Seniorenbeirat kein Antragsrecht (hier: Fußgängerüberwege in Tempo 30 km/h-Zonen) für diesen Ausschuss zustehe. Die Verwaltung verliest daraufhin einen Protokollauszug, wonach der Umwelt-, Planungs- und Bauausschuss einstimmig empfiehlt, den vom Seniorenbeirat eingebrachten Antrag zu beschließen und in den Verwaltungsausschuss zu verweisen.

Ferner erläutert die Verwaltung, dass der Stadtbaurat lediglich auf ein fehlendes  Antragsrecht für den Verwaltungsausschuss hingewiesen habe.