Auszug - Antrag der SPD-Ratsfraktion i.S. Entgelteordnung und Benutzungsbedingungen für die Benutzung von Räumlichkeiten und Plätzen des Städtischen Museums Schloss Salder

49. Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 2.5.6
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 29.03.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:18   (öffentlich ab 16:15) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
6993/14 Entgelteordnung und Benutzungsbedingungen für die Benutzung von Räumlichkeiten und Plätzen des Städtischen Museums Schloss Salder
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag SPD-Ratsfraktion
  Bezüglich:
6425/14
Federführend:SPD-Ratsfraktion   
 
Beschluss

I

 

I. Der zweite Absatz des Punktes 1. des Beschlussvorschlages ist ersatzlos zu streichen.

 

     Abweichend davon gilt für 2006:

            Die Nutzungsentgelte für den Schlosshof (Ziffer 1.b und 3. der Entgeltetarife) werden als Spende zur Refinanzierung - bis zur Höhe der tatsächlich                                                                     

            anfallenden Kosten - der bereits geplanten Feste in 2006 verwendet.

 

II. Die der Vorlage 6425/14 als Anlage 1 beigefügte Entgelteordnung ist in folgenden Punkten zu ändern:

 

  1. Allgemeines Nutzungsentgelt

            b) Schlosshof

            -  ganzer Tag 12 Std. (incl. 4 Std. Auf-/Abbau oder Probe)              800 €

            -  halber Tag    6 Std. (incl. 2 Std. Auf-/Abbau oder Probe)              400 €

            -  zusätzliche Nutzungsstunden pro angefangene Stunde                   80 €

 

Hinter 3. Museumsstände für Feste u. Märkte sind die Worte:

 

(unabhängig Ziffer 1)

 

in Klammern einzufügen.

 

 

     5. Nebenkosten

          -  Endreinigung

          -  Strom

          -  Wasser / Abwasser

          -  Verbrauchsmaterial

          -  Gas

      

              zusammen für Fürstensaal, Seminarraum, Museumscafé   pauschal                30 €

              für Schlosshof                                                Abrechnung nach anfallenden Kosten

 

In der Vorlage 6425/14 als Anlage 2 beigefügten Benutzungsordnung ist der Punkt 7 „Kündigung von Benutzungsgenehmigungen“ ersatzlos zu streichen.

 

Dem Antrag wird mit Stimmenmehrheit zugestimmt.