Auszug - Friedhofskapellen in Salzgitter

29. Öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Werksausschusses SRB
TOP: Ö 3
Gremium: Betriebsausschuss SRB Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 20.06.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 14:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Gotha (66)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
6766/14 Friedhofskapellen in Salzgitter
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   
 
Beschluss

Beratungsergebnis / Beschluss:

Beratungsergebnis / Beschluss:


Die Vorlagen 6766/14 und 6766/14/1 sowie der Antrag der CDU Fraktion 7299/14 werden gemeinsam beraten.
Nach Erläuterung des aktuellen Sachstands durch die Verwaltung empfiehlt der Ausschuss einstimmig dem Rat folgende Beschlussfassung:

1.      Die Verwaltung wird ermächtigt, auf Grundlage des in der Anlage beigefügten Mustervertrages für die bauliche Unterhaltung der Friedhofskapellen Verhandlungen zu führen und einen Vertragsentwurf mit den Interessenten abzustimmen. Der Vertragsentwurf wird dem Werksausschuss SRB zur Entscheidung vorgelegt.

2.      Soweit mehrere Interessenten Bereitschaft für einen entsprechenden Vertragsabschluß bekunden, ist vorrangig vor privaten Interessenten mit ortsansässigen, gemeinnützigen Vereinen der Vertrag abzuschließen.

3.      Die Kapellen, die sich auf von der Stadt betriebenen Friedhöfen, außer in Salgitter - Bad, Gebhardshagen, Lebenstedt und Thiede, befinden, werden öffentlich zum Kauf angeboten. Die potenziellen Käufer müssen ein entsprechendes Nutzungskonzept vorlegen.

4.      Die Verwaltung wird ermächtigt, alternativ zu Punkt 1 des Beschlussvorschlags den in der Anlage zu dieser Ergänzungsvorlage beigefügten Vertrag mit Interessenten abzuschließen.

5.      Für weitere alternative Vertragsgestaltungen ist ggf. im Einzelfall die Entscheidung des zuständigen politischen Gremiums herbeizuführen.