Auszug - Baumaßnahmen in kleineren Ortsteilen

23. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Südost
TOP: Ö 2.2.1
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Südost Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 21.06.2006 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 19:53 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Salzgitter-Beinum
Ort:
7025/14 Baumaßnahmen in kleineren Ortsteilen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   
 
Beschluss

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die in der Begründung zur Vorlage 7025/14 aufgeführten Maßnahmen zur Erhaltung der Straßen in kleineren Ortschaften zu realisieren.

Der Haushaltsausgaberest aus 2005 und die im Haushalt 2006 bei der Haushaltsstelle 6300.51012 - Straßenunterhaltung in kleineren Ortsteilen ‑ veranschlagten Mittel werden zur Bewirtschaftung freigegeben.

 

Beratungsergebnis / Beschluss:

 

Herr Schenke erläutert die Vorlage und gibt bekannt, dass der Verwaltungsausschuss in seiner Sitzung vom 13.06.2006 folgenden Beschluss gefasst hat:

 

Mit dem Hinweis, dass die im Sachverhalt unter 2. genannte Maßnahme noch im Ortsrat Südost beraten werden muss, wird folgender einstimmiger Beschluss gefasst:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die in der Begründung zur Vorlage 7025/14 aufgeführten Maßnahmen zur Erhaltung der Straßen in kleineren Ortschaften zu realisieren.

Die im Sachverhalt genannte Einzelmaßnahme Nr. 2 Fahrbahndeckensanierung in der Straße Rehweg in Salzgitter-Ohlendorf wird ersetzt durch die Maßnahme Fahrbahndeckensanierung Konsul-Waßmuß-Straße vom Kastanienplatz bis Einmündung Beinumer Weg.

 

Der Haushaltsausgaberest aus 2005 und die im Haushalt 2006 bei der Haushaltsstelle 6300.51012 - Straßenunterhaltung in kleineren Ortsteilen ‑ veranschlagten Mittel werden zur Bewirtschaftung freigegeben.

 

Ergänzend gibt er bekannt, dass sowohl die Maßnahme „Rehweg“ als auch „Konsul-Waßmuß-Straße“ - bis zum westlichen Ortsausgang durchgeführt werden können, da noch Restmittel aus anderen Haushaltstellen zur Verfügung stehen.

 

Der Ortsrat empfiehlt einstimmig, mit der durch die Verwaltung angekündigten Aufstockung der Haushaltsmittel in Höhe von gesamt 41.000,-- € und Resten aus anderen Haushaltsstellen, sowohl den „Rehweg“ als auch die „Konsul-Waßmuß-Straße“ vom „Kastanienplatz“ bis zum westlichen Ortsausgang in Salzgitter-Ohlendorf vorzunehmen.