Auszug - Antrag der Gruppe LAS/Grüne i.S. Arbeitsschutz in Schulen

8. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 3.13
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 23.05.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 22:45   (öffentlich ab 16:00) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
1101/15 Arbeitsschutz in Schulen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag Gruppe LAS/Grüne
Federführend:Ratsgruppe LAS/Grüne   
 
Beschluss

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Salzgitter möge beschließen:

 

Die Verwaltung der Stadt Salzgitter wird aufgefordert die notwendigen Folgekosten aus dem Erlass der Landesregierung zur „Sicherheit und zum Gesundheitsschutz bei der Arbeit der Landesbediensteten in Schulen (Arbeitsschutz in Schulen)“ in den Haushalt einzustellen.

 

Die Beschlussfassung erfolgt in Form der Vorlage 1164/15 (vgl. TOP 3.13.1).