Auszug - Antrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage 1079/15 Haushaltssatzung für das Jahr 2007

8. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 2.2.5
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 23.05.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 22:45   (öffentlich ab 16:00) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
1159/15 zur Vorlage Haushaltssatzung für das Jahr 2007
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag SPD-Ratsfraktion
Federführend:SPD-Ratsfraktion   
 
Beschluss

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die SPD-Ratsfraktion beantragt die Einzelabstimmung über folgende Maßnahmen, denen im Finanzausschuss einstimmig zugestimmt wurde und die in den Haushalt 2007 mit aufzunehmen sind:

 

Geschäftsordnungsbeschluss:

Es erfolgt Einzelabstimmung.

 

Verwaltungshaushalt:

 

1. Verringerung des Haushaltsansatzes der

     HH-Selle 0300.65500 um                                                                                 100.000 €

     - Gutachten -

 

Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

 

2. Erhöhung des Haushaltsansatzes der

     HH-Stelle 2100.41640 um                                                                                  60.000 €

     - Nachmittagsbetreuung -


Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

 

3. Erhöhung des Haushaltsansatzes der

     HH-Stelle 3660.65010 um                                                                                    1.400 €

     - Kostenersatz für die Ortsheimatpfleger -

 

Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

 

4. VA-Sperre; Freigabe erst nach Vorlage eines inhaltlichen

     und organisatorischen Konzepts unter Einbezug der WIS

     HH-Stelle 0240.62101 (100.000 €)

     - Stadtmarketing -

 

Der Antrag wird mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

 

Vermögenshaushalt:

 

1.  VA-Sperre; Konzept vorlegen – auch für Folgejahre

     HH-Stelle 0610.93512 (350.000 €)

     - Erwerb von Software -

 

Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

 

2. VA-Sperre; Freigabe durch VA, aber erst, wenn entsprechende

     Beschlüsse über den Neubau gefasst wurden

     HH-Stelle 1100.98501 (250.000 €)

     - Zuschuss Neubau Tierheim -

 

Der Antrag wird mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

 

3.  Erhöhung des Haushaltsansatzes der

     HH-Stelle 6300.95 neu

     - SZ-Lebenstedt, Verbindung von der Swindon- zur Neißestraße -

     Planungskosten 2008:                                                                                               50.000 €

     Ausbau 2009 (Vorziehen von 2010 auf 2009)                                                         500.000 €

 

Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.