Auszug - Antrag der CDU-/MBS-/FDP-Ratsfraktionen Änderungsantrag zum Haushalt 2007

8. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 2.2.9
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 23.05.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 22:45   (öffentlich ab 16:00) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
1166/15 CDU-/MBS-/FDP-Ratsfraktionen
Änderungsantrag zum Haushalt 2007
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag CDU-Ratsfraktion
Federführend:CDU-Ratsfraktion   
 
Beschluss

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Ratsfraktionen der CDU, MBS und FDP beantragen folgende Änderungen des Haushaltsentwurfs 2007:

 

Geschäftsordnungsbeschluss:

Es erfolgt Einzelabstimmung.

 

Vermögenshaushalt

 

Nr.

HH-Stelle

Bezeichnung

Ist €

Antrag CDU/MBS/FDP

1.

1100.98501

 

 

Zuschuss Neubau Tierheim

 

250.000

 

 

150.000 Freigabe durch VA nach Konzeptvorlage

 

 

Dem Antrag wird mit Stimmenmehrheit zugestimmt.

 

Nr.

HH-Stelle

Bezeichnung

Ist €

Antrag CDU/MBS/FDP

2.

6500.95079

 

SZ-Bad, Hinter dem Salze, 2. BA

 

800.000

650.000

+ VE 650.000

 

In Schlussabstimmung zu TOP 2.2.7 (vgl.1066/15) wird diesem weitergehenden Antrag mit Stimmenmehrheit zugestimmt.

 

Verwaltungshaushalt

 

Nr.

HH-Stelle

Bezeichnung

Ist €

Antrag CDU/MBS/FDP

1.

0210.71810

 

Ehrenamtsagentur – Sachmittelzuschuss

 

12.000

12.000

Freigabe VA

 

In Schlussabstimmung zu TOP 2.2.6 (vgl.1064/15) wird diesem weitergehenden Antrag einstimmig zugestimmt.

 

Nr.

HH-Stelle

Bezeichnung

Ist €

Antrag CDU/MBS/FDP

2.

0240.62101

 

Stadtmarketing

 

100.000

100.000

Freigabe VA nach Vorlage Konzept der Verwaltung ohne Einbeziehung der WIS

 

Dem Antrag wird mit Stimmenmehrheit zugestimmt.