Auszug - Antrag der M.B.S.-Ratsfraktion zum Haushalt 2007

8. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 2.2.15
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 23.05.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 22:45   (öffentlich ab 16:00) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
1121/15 Antrag der M.B.S.-Ratsfraktion zum Haushalt 2007
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag MBS-Ratsfraktion
Federführend:Ratsfraktion der MBS   
 
Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob eine Müll- und Ordnungspolizei eingerichtet werden kann. Gegebenenfalls können die Politessen diese Aufgabe neben der Kontrolle des ruhenden Verkehrs wahrnehmen. Insoweit wird die Verwaltung gebeten bis zum Ende des Jahres 2007 ein beschlussfähiges Konzept vorzulegen.

 

Dem Prüfauftrag wird mit Stimmenmehrheit zugestimmt.